09.07.16 | Alter: 290 Tage
| Von: Robert Hoppermann

Stellungnahme zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Programmakkreditierung

„Das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG steht zwar Vorgaben zur Qualitätssicherung von Studienangeboten grundsätzlich nicht entgegen. Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung darf der Gesetzgeber jedoch nicht weitgehend anderen Akteuren überlassen, sondern muss sie unter Beachtung der Eigenrationalität der Wissenschaft selbst treffen.“ 1 Diese Leitsätze hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) selbst als Zusammenfassung des Beschlusses formuliert. Sie spiegeln die Meinung zur Akkreditierung wider, wie sie von Studierendenvertretern schon oft formuliert worden ist. Eine Sicherung der Studierbarkeit und Vergleichbarkeit ist aus Sicht der Studierenden essentiell, eine Festlegung der Regeln dazu außerhalb demokratischer Legitimierung äußerst problematisch.


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