{"id":2195,"date":"2021-04-27T21:04:45","date_gmt":"2021-04-27T19:04:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kss-sachsen.de\/?page_id=2195"},"modified":"2024-01-13T18:09:45","modified_gmt":"2024-01-13T17:09:45","slug":"bafog-forderungskatalog","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.kss-sachsen.de\/bafoeg_forderungen","title":{"rendered":"BAf\u00f6G Forderungskatalog"},"content":{"rendered":"<p>Im Rahmen des 4. LSR 2021 haben wir folgende Forderungen an eine Reformierung des BAf\u00f6G beschlossen. Der Forderungskatalog findet sich auch <a href=\"https:\/\/cloud.portal.fzs.de\/s\/4yFCfzmbf6d65xZ\">als Dokument<\/a>.<\/p>\n<h3>1. Finanzielle Rahmenbedingungen<\/h3>\n<p><strong>1.1 Grundbedarf Wohnen<\/strong><\/p>\n<p>Der Grundbedarf f\u00fcr das Wohnen soll an die Mietstufen des Wohngelds am Studienort gekoppelt werden und muss damit mindestens die realen vollst\u00e4ndigen Wohnkosten des*r einzelnen Studierenden f\u00fcr einen angemessenen Wohnraum abdecken.<\/p>\n<p><strong>1.2 Einkommensgrenze\u00a0<\/strong><\/p>\n<p>Die Einkommensgrenze soll auf 850 Euro gesetzt werden. Ausbildungsverg\u00fctung im Rahmen des Studiums soll wie normales Einkommen mit Freibetrag angerechnet werden.<\/p>\n<p><strong>1.3 Lehrmittelunterst\u00fctzung<\/strong><\/p>\n<p>Der Grundbedarf soll eine Lehrmittelunterst\u00fctzung von 150 Euro f\u00fcr alle Studierenden beinhalten, um beispielsweise die Kosten f\u00fcr Skripte und sonstige Materialien zu decken.<\/p>\n<p><strong>1.4 Erh\u00f6hter Grundbedarf bei chronischen Erkrankungen, Behinderungen oder psychischen Beeintr\u00e4chtigungen<\/strong><\/p>\n<p>Bei chronischen Erkrankungen, Behinderungen oder psychischen Beeintr\u00e4chtigungen, die mit einem erh\u00f6hten finanziellen Bedarf einhergehen muss das BAf\u00f6G gestaffelt erh\u00f6ht werden, sodass mindestens die zus\u00e4tzlich Kosten in tats\u00e4chlicher H\u00f6he gedeckt sind.\u00a0Dabei sind mindestens alle nach der aktuellen ICD gelisteten chronischen Erkrankungen, Behinderungen oder psychischen Beeintr\u00e4chtigungen anzuerkennen.<\/p>\n<p><strong>1.5 Vollzuschuss<\/strong><\/p>\n<p>Das BAf\u00f6G soll k\u00fcnftig wieder als Vollzuschuss gezahlt werden.<\/p>\n<p><strong>1.6 \u00dcbernahme Kosten Kranken- und Pflegeversicherung<\/strong><\/p>\n<p>Die tats\u00e4chlich anfallenden Kosten der Kranken- und Pflegeversicherung bis maximal zur H\u00f6he der gesetzlichen Versicherung soll, ohne zus\u00e4tzliche Einschr\u00e4nkungen wie bspw. Alter oder Semesteranzahl, \u00fcbernommen werden.<\/p>\n<p><strong>1.7 Elternunabh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/p>\n<p>BAf\u00f6G soll zuk\u00fcnftig elternunabh\u00e4ngig gezahlt werden.<\/p>\n<p><strong>1.8 Elternfreibetr\u00e4ge<\/strong><\/p>\n<p>Sollte eine Elternunabh\u00e4ngigkeit nicht durchzusetzen sein, fordern wir eine Anhebung der Elternfreibetr\u00e4ge auf die H\u00f6he des laut Unterhaltstabelle vorgesehenen elterlichen Selbstbehaltes wie z. B. von der D\u00fcsseldorfer Tabelle vorgegeben. Analog ist der Grundfreibetrag getrenntlebender Eltern anzuheben. Zudem fordern wir eine kontinuierliche Erh\u00f6hung angepasst an die realen Begebenheiten.<\/p>\n<p><strong>1.9 Verm\u00f6gensaufbau<\/strong><\/p>\n<p>Die Verm\u00f6genspr\u00fcfung muss entfallen.<\/p>\n<p><strong>1.10 H\u00e4rtefallregelung<\/strong><\/p>\n<p>Beim Eintreten von besonderen H\u00e4rten, wie unvorhergesehenen notwendigen Investitionen, muss es die M\u00f6glichkeit geben Zahlungserh\u00f6hungen oder einmalige Zahlungen beantragen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<h3>2. Zielgruppe der F\u00f6rderung<\/h3>\n<p><strong>2.1 Altersgrenzen\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0<\/strong><\/p>\n<p>Wir lehnen jegliche Altersgrenzen im BAf\u00f6G ab.<\/p>\n<p><strong>2.2 Staatsangeh\u00f6rigkeit<\/strong><\/p>\n<p>Es m\u00fcssen alle Studierenden, die an Hochschulen in Deutschland immatrikuliert sind, unabh\u00e4ngig von ihrer Staatsangeh\u00f6rigkeit, auch wenn sie keine besitzen, oder ihrem Aufenthaltsstatus gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n<h3>3. Leistungsnachweis<\/h3>\n<p>Der Leistungsnachweis ist nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df und soll abgeschafft werden.<\/p>\n<h3>4. R\u00fcckzahlung<\/h3>\n<p>Sollte ein Vollzuschuss nicht durchzusetzen sein, darf die R\u00fcckzahlung erst 5 Jahre nach Beendigung des letzten f\u00f6rderungsf\u00e4higen Studiums beginnen. Die Pflicht zur R\u00fcckzahlung wird unterbrochen, sobald erneut ein f\u00f6rderf\u00e4higes Studium aufgenommen wird.<\/p>\n<h3>5. Studiengangs- und Fach(richtungs)wechsel<\/h3>\n<p><strong>5.1 Wechsel im Master<\/strong><\/p>\n<p>Ein Fach- oder Studiengangswechsel muss auch im Master m\u00f6glich sein, ohne dass dies den BAf\u00f6G-Anspruch beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n<p><strong>5.2 Fristen<\/strong><\/p>\n<p>Alle Fristen zum Fachrichtungswechsel sind abzuschaffen. Eine \u00dcbergangsfrist wegen der sp\u00e4ter erfolgenden Hochstufung muss gew\u00e4hrleistet werden, falls die allgemeinen Fristen zum Wechsel nicht abgeschafft werden. Auch in diesen sollte eine F\u00f6rderung gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n<p><strong>5.3 2. Fachwechsel<\/strong><\/p>\n<p>Auch nach einem 2. Fach- oder Studiengangswechsel sollte eine Vollf\u00f6rderung weiter m\u00f6glich sein.<\/p>\n<h3>6. Praktika\/Auslandssemester<\/h3>\n<p><strong>6.1 Verpflichtende Praktika und Auslandsaufenthalte<\/strong><\/p>\n<p>Praktika im Inland, die verpflichtend in den Studienordnungen stehen, m\u00fcssen generell f\u00fcr BAf\u00f6G f\u00f6rderf\u00e4hig sein, auch wenn die Studierenden dem Grunde nach nicht (mehr) f\u00f6rderf\u00e4hig sind. Praktika im Ausland und Auslandsaufenthalte zum Studium, die verpflichtend in den Studienordnungen stehen, m\u00fcssen generell f\u00fcr Auslands-BAf\u00f6G f\u00f6rderf\u00e4hig sein, auch wenn die Studierenden dem Grunde nach nicht (mehr) f\u00f6rderf\u00e4hig sind.<\/p>\n<p><strong>6.2 Freiwillige Praktika<\/strong><\/p>\n<p>Auch freiwillige Praktika m\u00fcssen im Rahmen von Profilierung und Weiterbildung m\u00f6glich und f\u00f6rderf\u00e4hig sein.<\/p>\n<h3>7. Familienfreundliches Studium<\/h3>\n<p><strong>7.1 Anrechnung der Erziehungszeit f\u00fcr alle an der Erziehung beteiligten Personen<\/strong><\/p>\n<p>Es muss allen und nicht nur einem*r Erziehungsberechtigten bzw. an der Erziehung beteiligten Person m\u00f6glich sein, Erziehungsaufgaben als Verz\u00f6gerungsgrund geltend zu machen.<\/p>\n<p><strong>7.2 Mehrbedarf zum Kinderzuschlag<\/strong><\/p>\n<p>Bei der alleinigen Erziehung von Kindern, der Betreuung von mehreren Kindern oder der Erziehung von Kindern mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und\/oder psychischen Einschr\u00e4nkungen muss der Kinderbetreuungszuschlag angemessen erh\u00f6ht werden. Zudem sollte es zus\u00e4tzliche Verl\u00e4ngerungsm\u00f6glichkeiten der F\u00f6rderung geben.<\/p>\n<p><strong>7.3 Verl\u00e4ngerung der F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer f\u00fcr die Betreuung von Kindern \u00fcber 10 Jahren<\/strong><\/p>\n<p>Auch Studierende mit Kindern im Alter von 10 bis 14 sollten eine Verl\u00e4ngerung der F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer um je 1 Semester beantragen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>7.4 Pflege von Angeh\u00f6rigen<\/strong><\/p>\n<p>Die Pflege von Angeh\u00f6rigen muss als Verl\u00e4ngerungsgrund, unabh\u00e4ngig vom Pflegegrad, anerkannt werden. Hierbei sollte eine Verl\u00e4ngerung von bis zu 4 Semestern m\u00f6glich sein.<\/p>\n<h3>8. Studieneingangsphase<\/h3>\n<p><strong>8.1 Finanzierung zu Beginn des Studiums<\/strong><\/p>\n<p>Es muss die M\u00f6glichkeit geschaffen werden, dass zu Beginn des Studiums gerade Studienanf\u00e4nger*innen aus einkommensschwachen Familien entlastet werden. Hierf\u00fcr w\u00e4re die \u00dcbernahme des ersten Semesterbeitrags ein probates Mittel. Zudem sollten weitere Mehrkosten, die zu Studienbeginn entstehen, durch das BAf\u00f6G \u00fcbernommen werden.<\/p>\n<p><strong>8.2 Orientierungsstudium<\/strong><\/p>\n<p>Ein Orientierungsstudium sollte gef\u00f6rdert werden und auch als solches anerkannt werden. Der \u00dcbergang zu einem anderen Studiengang sollte nicht als Fachwechsel gewertet werden.<\/p>\n<h3>9. Antragsstellung<\/h3>\n<p><strong>9.1 Bundesweit einheitliche Antragsstellung<\/strong><\/p>\n<p>In allen Bundesl\u00e4ndern soll ein einheitlicher E-Antrag geschaffen werden. Die Software muss vom Bund als Open Source bereitgestellt werden. In regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden muss die Software auditiert werden.<\/p>\n<p><strong>9.2 E-Akte<\/strong><\/p>\n<p>Es soll eine datenschutzkonforme E-Akte geschaffen werden, um die b\u00fcrokratische Verwaltung der Unterlagen zu vereinfachen und ressourcenschonender zu agieren.<\/p>\n<p><strong>9.3 Bescheinigung nach \u00a7 9<\/strong><\/p>\n<p>Die Immatrikulationsbescheinigung muss ausreichen, sodass ein weiteres Formular \u00fcberfl\u00fcssig ist.<\/p>\n<h3>10. Zweitstudium<\/h3>\n<p>Es m\u00fcssen nach dem Erststudium auch weitere Studien gef\u00f6rdert werden. Daf\u00fcr sind mindestens die H\u00e4rtefallregelungen z. B. um Absolvent*innen zu erweitern, die keinen ihrem Abschluss entsprechenden Job finden oder in diesem zuk\u00fcnftig keine Perspektive sehen.<\/p>\n<h3>11. Information<\/h3>\n<p>Die bisherigen Informationskampagnen zum BAf\u00f6G sind unzureichend. Die Aufkl\u00e4rungsarbeit in den Schulen muss intensiviert werden. So sollen gerade Studieninteressierte erreicht werden, die als Erste in ihrer Familie studieren w\u00fcrden, es sollte mit Organisationen wie Arbeiterkind.de zusammengearbeitet werden, um beispielsweise bestehenden \u00c4ngsten vor \u00dcberschuldung entgegen zu wirken.<\/p>\n<h3>12. Teilzeitstudium\/Studiengangsformen<\/h3>\n<p>Das BAf\u00f6G muss sich endlich an die verschiedenen, real existierenden Studienformen anpassen. Hierzu z\u00e4hlt vor allem auch das Teilzeitstudium, das vollkommen f\u00f6rderf\u00e4hig sein muss. Bei Studieng\u00e4ngen, die einem Bachelor- und einem konsekutivem Masterstudium entsprechen (Diplom, Staatsexamen etc.), m\u00fcssen Fristen wie die zur F\u00f6rderung \u00fcber die F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer verdoppelt werden um eine Gleichbehandlung zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n<h3>13. Regelm\u00e4\u00dfige Anpassung<\/h3>\n<p>Die Erstellung der regelm\u00e4\u00dfigen BAf\u00f6G-Berichte der Bundesregierung muss umgesetzt und bei Nichterstellung sanktioniert werden. Die regelm\u00e4\u00dfige und verbindliche Anpassung der BAf\u00f6G-Parameter an die Einkommens- und Preisentwicklung entsprechend den BAf\u00f6G-Berichten der Bundesregierung muss gesetzlich verankert und umgesetzt werden.<\/p>\n<h3>14. Krankensemester<\/h3>\n<p>Bei Erkrankung w\u00e4hrend des Semesters, r\u00fcckwirkender Nichtanrechnung eines Semesters auf Grund von Krankheit oder fortlaufender Erkrankung von mehr als drei Monaten L\u00e4nge soll BAf\u00f6G trotzdem weitergezahlt werden. F\u00fcr die Monate\/Semester, in denen nicht studiert wurde, soll das BAf\u00f6G-Amt einen Ausgleich vom Jobcenter fordern k\u00f6nnen. Den Studierenden soll diese Zeit nicht als F\u00f6rderungszeit angerechnet werden.<\/p>\n<h3>15. F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer<\/h3>\n<p><strong>15.1 Verl\u00e4ngerung aufgrund von ehrenamtlichen Engagements<\/strong><\/p>\n<p>Ehrenamtliches Engagement im entsprechenden Umfang muss analog zur Nichtanrechnung von Studienzeiten aufgrund von Gremient\u00e4tigkeiten positiv auf die F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer anzurechnen sein. Ausgenommen sind hier T\u00e4tigkeiten bei Parteien, Verb\u00e4nden oder Gruppierungen, die sich der Verbreitung nationalistischen, anti-semitischen, homophoben, rassistischen oder anderweitig menschenverachtenden Gedankenguts verschrieben haben.<\/p>\n<p><strong>15.2 Durchschnittliche Studiendauer<\/strong><\/p>\n<p>Die F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer der Studieng\u00e4nge soll 2 Semester mehr als die durchschnittliche Studiendauer betragen. Bei neu eingerichteten Studieng\u00e4ngen ist die Regelstudienzeit plus 2 Semester festzulegen.<\/p>\n<h3>16. Ber\u00fccksichtigung der Situation Gefl\u00fcchteter<\/h3>\n<p><strong>16.1 H\u00e4rtefallantrag f\u00fcr Gefl\u00fcchtete<\/strong><\/p>\n<p>Es muss ein H\u00e4rtefallantrag geschaffen werden, durch den gefl\u00fcchtete Studierende eine elternunabh\u00e4ngige F\u00f6rderung erhalten k\u00f6nnen, wenn sie dies begr\u00fcnden.<\/p>\n<p><strong>16.2 Verl\u00e4ngerung der F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer<\/strong><\/p>\n<p>Wenn die Studierenden nachweisen k\u00f6nnen, dass eine Eingew\u00f6hnungsphase zu Beginn ihres Studiums urs\u00e4chlich f\u00fcr die entstandene Verz\u00f6gerung ist, soll ihnen eine Verl\u00e4ngerung der F\u00f6rderungsh\u00f6chstdauer gew\u00e4hrt werden.<\/p>\n<h3>17. Personelle Ausstattung der \u00c4mter f\u00fcr Ausbildungsf\u00f6rderung<\/h3>\n<p>Die \u00c4mter f\u00fcr Ausbildungsf\u00f6rderung m\u00fcssen personell so gut ausgestattet werden, dass die Antr\u00e4ge bei angemessener Mitwirkung zeitnah beschieden werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<h3>18. Verzahnung BAf\u00f6G mit anderen Sozialleistungen<\/h3>\n<p>BAf\u00f6G-F\u00f6rderung soll den Lebensunterhalt sowie die Studiennebenkosten der Studierenden und ihrer minderj\u00e4hrigen Kinder umfassend w\u00e4hrend der gesamten Ausbildung abdecken. Dazu soll eine Verzahnung mit anderen Sozialleistungen insofern erfolgen, dass BAf\u00f6G-\u00c4mter vorrangig zust\u00e4ndig sind und gegebenenfalls ein Ausgleich erfolgt. BAf\u00f6G-F\u00f6rderung muss dann entsprechend mit seinen Regelungen auch das Drittel der Studierenden einbeziehen, die aktuell dem Grunde nach nicht f\u00f6rderf\u00e4hig sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Rahmen des 4. LSR 2021 haben wir folgende Forderungen an eine Reformierung des BAf\u00f6G beschlossen. Der Forderungskatalog findet sich auch als Dokument. 1. 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