Landesstudierendenvertretung kommentiert Doppelhaushaltsentwurf 2017/18
Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) äußert sich zum vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes. „Erfreulich ist, dass es keine Einschnitte und dafür vereinzelte Aufwüchse gibt. Dennoch ist noch Luft nach oben, wenn die Hochschulbildung im Freistaat auch künftig so breit und gut aufgestellt sein soll“, so Felix Ramberg, Sprecher der KSS. Der Entwurf zum Doppelhaushalt sieht einen leichten Mittelaufwuchs für die Hochschulen vor, dennoch nicht genug um die Daueraufgaben und Forderungen des Landes auch richtig umzusetzen. „Es fehlt an Dauerstellen in den Hochschulen, in der Qualitätssicherung, sei es für das Hochschuldidaktische Zentrum oder das Zentrum für Lehrer*innenbildung. Schlussendlich muss Geld für die Umsetzung des Rahmenkodex bereitstehen”.
Die Studierendenwerke im Freistaat sollen insgesamt eine Million Euro mehr bekommen. „Diese Mittel werden wohl alleinig in die dringende Sanierung der Mensa der Technischen Universität Freiberg gehen, da diese unter dem jahrzehntelangem Sparzwang gelitten hat“, so Paul Hösler ebenfalls Sprecher der KSS. Zwar wurden die Studierendenwerke im Freistaat bereits im letzten Haushalt mit einem Mittelzuwachs bedacht, dennoch gleicht der Aufwuchs einem Tropfen auf einem heißen Stein. „Der durch Einsparungen verursachte Investitionsstau auf verschiedenen Ebenen lässt sich nicht einfach aufholen. Das betrifft sowohl die Studierendenwerke als auch die Hochschulgebäude und die Bibliotheksbestände“, führt Hösler aus.
Die KSS wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Bildung einen hohen Stellenwert in der Finanzierung genießt. “Wenn die Bildung im Freistaat qualitativ hochwertig gehalten werden soll, bedarf es einer stabilen und planungssicheren Finanzierung über 2025 hinaus. Wir fordern daher weiterhin eine Erhöhung der Grundfinanzierung!“ Dies entspricht auch der Forderung zahlreicher Sachverständigen, wie beispielsweise am Montag im Wissenschaftsausschuss des Landtages zu hören war. Sachsen zeichnete sich bis zur letzten Landtagswahl durch immense Kürzungen im gesamten Bildungsbereich aus. „Bildung und deren Rahmenbedingungen müssen von der KiTa bis zur Promotion ausfinanziert sein. Nur so ist die wichtigste Ressource für dieses Land auch künftig gesichert!“, resümieren Ramberg und Hösler abschließend.
Die KSS vertritt als gesetzlich legitimierte Landesstudierendenvertretung alle 106.000 Studierenden an Sachsens staatlichen Hochschulen.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Sprecher der KSS
Paul Hösler – 0171 6204479 | Felix Ramberg – 0176 60954885