Einmal im Monat treffen sich Vertreter*innen aller Studierendenräte der KSS zur Sitzung des Landessprecher*innenrates. Dieser ist, wenn man so will, die Legislative der Landesstudierendenvertretung. Das heißt das Gremium fasst Beschlüsse, gibt den Sprecher*innen und Amtsträger*innen Arbeitsaufträge oder dient einfach zur Vernetzung der einzelnen StuRä. Hier wollen wir euch zeigen, was der LSR so tut und fassen euch dementsprechend jede Sitzung ganz kurz und bündig zusammen. Falls ihr Fragen dazu habt oder bei uns mitmachen wollt, schreibt einfach an sprecherinnen@kss-sachsen.de.

Die Sitzungszusammenfassungen der vergangenen Jahre findet ihr auf folgenden Unterseiten:

• Sitzungszusammenfassungen 2023
• Sitzungszusammenfassungen 2022
• Sitzungszusammenfassungen 2021
• Sitzungszusammenfassungen 2020

Aktuelle Sitzungszusammenfassungen des Jahres 2024

10. Sitzung vom 19.10.2024 (bei der Universität Leipzig)

Aufgrund der mangelnden Beschlussfähigkeit wurde eine neue Sitzung einberufen, die gemäß § 9 Absatz 3 der Geschäftsordnung der KSS unabhängig von der Stimmanzahl beschlussfähig ist.

• Verabschiedung des Protokolls des 9. LSR

Das Protokoll der 9. Sitzung wurde angenommen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS veröffentlicht.

• Nachhaltigkeitsforderungen an den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB)

Moritz Schulz (Referent für Ökologie) und Paul Steinbrecher (Sprecher) stellten einen Antrag zu den Nachhaltigkeitsforderungen im Bereich Hochschulbau und Campusgestaltung vor. Die Forderungen umfassen unter anderem erhöhte Energiestandards, die Förderung der Biodiversität, die ökologische Gestaltung der Campusflächen sowie die Einbindung von Studierenden bei der Planung von Bauvorhaben. Ziel ist es, den SIB stärker in die nachhaltige Entwicklung der sächsischen Hochschulstandorte einzubinden. Ein Briefentwurf, der die Anliegen der KSS kompakt zusammenfasst, wurde besprochen und soll als Grundlage für zukünftige Gespräche und Verhandlungen mit dem SIB dienen. Der Antrag wurde vom LSR angenommen.

• Wahlen

Für die Legislaturperiode 2024/25 wurden die Positionen der Sprecherin, der Beauftragten für Koordination, der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Referentinnen für Hochschulpolitik, Lehramt und Feminismus ausgeschrieben. Richard Zur Oven-Krockhaus kandidierte für die Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit und wurde vom LSR gewählt.

Alle Interessierten können sich per E-Mail an sprecherinnen@kss-sachsen.de über die offenen Positionen informieren und bewerben.

• Finanzen

Beschlussvorschläge: Der LSR empfiehl, bis zu 900 € für die Bestellung von KSS-Kleidung auszugeben. Der Bedarf wurde im Voraus geklärt, und die Kleidung soll bei einem sächsischen Unternehmen bestellt werden.

• Termine

Kommende LSR-Sitzungen:

• 23.11.2024 an der TU Freiberg
• 14.12.2024 an der TU Dresden

Weitere Termine:

• 29.10.2024: KSS-Sozialausschuss
• 17.–19.01.2025: KSS-Seminarwochenende

9. Sitzung vom 14.09.2024 (beim StuRa der TU Chemnitz)

• Verabschiedung des Protokolls des 7. LSR 

Das Protokoll der 7. Sitzung wurde vom LSR beschlossen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden. 

• Informations- und Diskussions-TOP: Sachsen nach der Landtagswahl 

In der Sitzung wurden die Forderungen besprochen, welche die KSS in die anstehenden Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl einbringen will. Themen wie Migration, Diversität und der Zugang von internationalen Studierenden zu Hochschulen wurden diskutiert. Es wurde zudem die Integration von Forderungen zu Queerfeindlichkeit und Schutz diskriminierter Gruppen in die bestehenden Punkte beschlossen. 

• Grundsatzbeschluss: Inklusion an Hochschulen 

Ein umfangreicher Grundsatzbeschluss zum Thema Inklusion wurde verabschiedet. Dieser fordert unter anderem die Einrichtung von Diversitätsmanagement, barrierefreie Infrastruktur an den Hochschulen, sowie die Sicherstellung einer inklusiven Lehre. Der Anspruch auf Nachteilsausgleiche soll auf psychisch und chronisch erkrankte Studierende ausgeweitet werden. Weitere Forderungen betreffen das Teilzeitstudium, flexible Studienbedingungen und verbesserte Unterstützung für Studierende mit Behinderungen. 

• Diskussions-TOP: Seminar zur Studierendenvertretung 

Es wurde über die Organisation eines Seminars zur Professionalisierung der Studierendenvertretungen diskutiert. Es gibt zwei Optionen: ein Wochenendseminar mit Workshops oder einzelne Workshops in einer Hochschulstadt bzw. digital. Die Mehrheit favorisiert das Wochenendformat, da es bessere Vernetzungsmöglichkeiten bietet. 

• Wahlen 

Folgende Posten sind für die Legislatur 2024/25 ausgeschrieben. 

1 Sprecher*in 

1 Beauftragung Koordination 

1 Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit 

1 Referent*in Hochschulpolitik 

1 Referent*in Feminismus 

1 Referent*in Lehramt 

Bei Interesse meldet Euch gerne bei

sprecherinnen@kss-sachsen.de.

• Beschlussvorschlag Finanzen: Seminar zur Studierendenvertretung 

Der LSR empfiehlt, bis zu 5.000 Euro für ein Angebot zur Professionalisierung der Studierendenvertretungen bereitzustellen. Die Ausgaben wurden einstimmig beschlossen. 

• Beschlussvorschlag Finanzen: Aufwandsentschädigungen 

Mehrere Aufwandsentschädigungen für Amtsträger wurden beschlossen, unter anderem für Tätigkeiten im Bereich Finanzen und Ökologie.

7. Sitzung vom 13.07.2024 (beim StuRa der HS Mittweida)

• Verabschiedung des Protokolls des 06. LSR

Das Protokoll der 06. Sitzung wurde angenommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden.

• Informations- und Diskussions-TOP: Studivertretung zur Landtagswahl

Es wurde über die geplanten Aktivitäten zur Landtagswahl 2024 diskutiert. Die KSS plant eine Online-Kampagne, um Studierende zu erreichen, da die Vorlesungszeit bereits beendet ist. Dazu gehören Themen wie die von der KSS abgefragten Wahlprüfsteine sowie Werbung zur Briefwahl. 

• Diskussions-TOP: Planung 2. Halbjahr 2024

Im zweiten Halbjahr stehen vor allem die Begleitung der Koalitionsverhandlungen sowie die Verhandlungen zum Doppelhaushalt im Fokus. Die KSS wird sich verstärkt für zusätzliche Mittel einsetzen. Außerdem wurde die Notwendigkeit von Tutorien und Peer-to-peer Angeboten thematisiert. Es besteht ebenfalls großes Interesse an Workshopformate zur Weiterbildung und Vernetzung hochschulpolitisch aktiver Studierender.

• Informations-TOP: Stellungnahme zur Sächsischen Hochschulleistungsbezügeverordnung

• Es steht eine Änderung der Hochschulleistungsbezügeordnung an, welche durch die Einführung der Dualen Hochschule notwendig wird. Die Ordnung regelt Leistungsbezüge für besondere Leistungen in der Lehre. Im TOP wurden mögliche Schwerpunkte einer Stellungnahme der KSS näher erläutert. So fehlten Regelungen zum Aufbau von Lehrenden-Netzwerken, zur Betreuung und Integration von internationalen Studis oder zur Forschung, wie beispielsweise Gastprofessuren. Die Stellungnahme wird nun von den Amtsträger*innen ausgearbeitet.

• Wahlen

Es wurden Posten für die Legislaturperiode 2024/25 ausgeschrieben, darunter die Positionen Sprecher*in, Koordination, Öffentlichkeitsarbeit, Administration Rechentechnik sowie Referent*innen für Hochschulpolitik, Lehramt und Feminismus.

• Finanzen

Der LSR bewilligte Mittel für Online-Werbung im Rahmen der Landtagswahlkampagne. Zudem wurden Anträge für Reisekosten eingereicht.

6. Sitzung vom 22.06.2024 (beim StuRa der Uni Leipzig)

• Verabschiedung des Protokolls des 05. LSR

Das Protokoll der 05. Sitzung wurde angenommen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden. 

• Diskussions- und Informations-TOP: Drittmittelverordnung Sachsen

Die KSS hat die Möglichkeit einer Stellungnahme zur neuen Drittmittelverordnung Sachsens erhalten. Dabei soll die Forderung nach finanziellem Ausgleich ein wichtiger Bestandteil sein.

• Diskussions- und Informations-TOP: Keine Studentischen Personalräte in Sachsen

Trotz der Bemühungen der KSS gibt es in Sachsen weiterhin keine studentischen Personalräte und keine Mitbestimmung studentischer Beschäftigen im Personalvertretungsgesetz. Es mangelt an studentischer Vertretung und Kapazitäten bei den regulären Personalräten, dennoch konnte ein entsprechender Entwurf in der Landesregierung nicht beschlossen werden.

• Beteiligung der studentischen Vertretungen bei öffentlichen Äußerungen der KSS

Ein Antrag zur verstärkten Einbindung der studentischen Vertretungen bei Pressemitteilungen und öffentlichen Stellungnahmen wurde diskutiert. Es wurde beschlossen, dass Pressemitteilungen, die einen Hochschulstandort betreffen, unter Beteiligung des betroffenen Studierendenrates erstellt werden. 

• Empfehlung zum 4-Augen-Prinzip bei Pressemitteilungen

Der LSR empfahl, dass Pressemitteilungen zukünftig nach dem 4-Augen-Prinzip verfasst werden. So sollen immer beide Sprecher*innen oder ein thematisch passendes Mitglied bei der Erstellung beteiligt sein.

• Entsendung zum Poolvernetzungstreffen

Valeriia Kliuieva wurde zum 54. Poolvernetzungstreffen entsandt. Im Treffen werden Stellungnahmen zu Richtlinien, Haushaltsthemen und weitere Beschlüsse gefasst.

• Wahlen

Folgende Posten für die Legislaturperiode 2024/25 sind ausgeschrieben: Sprecher*in, Beauftragung Koordination, Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit, Beauftragung Administration Rechentechnik sowie Referent*’in Hochschulpolitik, Referent*in Lehramt, Referent*in Feminismus. Bei Interesse meldet Euch gerne bei sprecherinnen@kss-sachsen.de.

• Finanzen

Es wurde die Finanzierung von Werbemitteln im Rahmen einer Kampagne zur Landtagswahl beschlossen. Ebenso wurden Reise- sowie Verpflegungskosten sowie Aufwandsentschädigungen beschlossen.

5. Sitzung vom 25.05.2024 (beim StuRa der TU Dresden)

• Verabschiedung des Protokolls des 04. LS

Das Protokoll der 04. Sitzung wurde angenommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden.

• Haushaltsabschlussbericht und Rückerstattungen für das Haushaltsjahr 2023/24

Der Haushaltsabschlussbericht für das Jahr 2023/24 wurde vom LSR in Kenntnis genommen. Rückerstattungen für nicht ausgeschöpfte Beitragszahlungen an die beteiligten Studierendenschaften werden veranlasst. Die Finanzverantwortlichen wurden entlastet.

• Schließung des KSS-Kontos bei der TU Chemnitz

Der LSR hat beschlossen, das Konto der KSS bei der TU Chemnitz zu schließen, da mit dem Abschluss des Haushaltsjahres 2023/24 sein Verwendungszweck entfällt. Dafür soll der Studierendenrat der TU Chemnitz ersucht werden.

• Diskussion zur Drittmittelverordnung Sachsen

Die KSS hat den Entwurf zur neuen Drittmittelverordnung erhalten und diskutierte über die Eckpunkte einer Stellungnahme. Dabei war der zentrale Vorschlag die Einführung einer Ethikkommission zur Prüfung der Annahme von Drittmitteln. Dafür soll die Rechtslage geprüft werden. 

• Empfehlung einer Ausgabe die Eintragung des VUKSS ins Vereinsregister

Der LSR stimmte zu, dass bis zu 200 Euro für die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister ausgegeben werden.

• Stellungnahme zur Pressemitteilung vom 07.05.24 “Antisemitische Besetzung an Uni Leipzig beenden“

Es wurde die Entstehung einer kurzfristigen Pressemitteilung zur antisemitischen Besetzung an der Uni Leipzig erörtert.

• Forderung nach Absprache mit dem LSR bei öffentlichen Äußerungen

Der LSR diskutierte eine Forderung nach mehr Absprache bei künftigen öffentlichen Stellungnahmen zu sensiblen Themen bzw. mit lokalen Vertreter*innen, wenn die Äußerungen bestimmte Hochschulstandorte betreffen. Der Antrag wurde zurückgezogen und soll überarbeitet werden.

• Vernetzungstreffen des Referats Ökologie

Der LSR bewilligte 80 Euro für die Verpflegung bei den Vernetzungstreffen des Referats Ökologie im Sommersemester 2024/25.

• Diskussion zum Neutralitätsgebot in der Vorwahlzeit

Der LSR diskutierte die Schwierigkeiten bei der Organisation von Podiumsdiskussionen im Rahmen der Landtagswahlkampagne durch das Neutralitätsgebot der Hochschulen. Mögliche Vorschläge waren die Podiumsdiskussionen mit Wissenschaftler*innen statt Kandidierenden zu veranstalten sowie das Neutralitätsgebot im Zusammenhang mit der extremistischen Einstufung von Parteien zu prüfen.

• Wahlen

Folgende Posten für die Legislaturperiode 2024/25 sind ausgeschrieben: Sprecher*in, Beauftragung Koordination, Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit, Beauftragung Administration Rechentechnik sowie Referent*’in Hochschulpolitik, Referent*in Lehramt, Referent*in Feminismus. Bei Interesse meldet Euch gerne bei sprecherinnen@kss-sachsen.de. 

• Finanzen

Es wurden Reisekosten, Sitzungsverpflegungen sowie Aufwandsentschädigungen im Bereich Landtagswahlkampagne beschlossen.

04. Sitzung vom 27.04.2024 (beim StuRa der HfM Dresden)

• Verabschiedung der Protokolle des 12., 01., 02. und 03. LSR
  Die Protokolle der letzten vier Sitzungen wurden vom LSR beschlossen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden.
• Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
  Als pooltragende Organisation hat die KSS eine Person in den Studentischen Programmakkreditierungspool als Gutachterin entsandt. Der Pool wirkt durch die Akkreditierungsverfahren an der Qualität von Studiengängen mit.
• Stellungnahme zur Sächsischen Landesstipendienverordnung
  Die KSS hat die Möglichkeit zur Stellungnahme zur Neufassung der Sächsischen Landesstipendienverordnung erhalten. Die Verordnung regelt die Vergabe von Promotionsstipendien an wenige Promovierende in Sachsen. Dafür wurden zur Sitzung bereits Eckpunkte vorgestellt, welche vom LSR diskutiert und anschließend beschlossen wurden. So wurden Forderungen zur Höhe der Fördersätze und zur Dauer der Förderungen aufgestellt. Ebenso fordert der LSR das Einbeziehen der Doktorandenvertretung und die Digitalisierung des Verfahrens. Die Stellungnahme wird nun vom Sprecher ausgearbeitet und vor der Einreichung mit weiteren Interessensgruppen abgestimmt.
• Änderung der Geschäftsordnung
  Aufgrund von abweichenden Vorgaben des Sächsischen Hochschulgesetzes zur Mehrheit bei Beschlüssen soll die Geschäftsordnung der KSS geändert werden. Damit soll § 17 Abs. 3 der Geschäftsordung an die Regelungen in § 55 Abs. 2 SächsHSG angepasst werden. Darüber hinaus soll in diesem Zuge eine Anpassung an die aktuellen Paragraphen und Kurzbezeichnungen des Hochschulgesetzes erfolgen. Der Entwurf wird nun an die Studierendenräte versandt, damit diese über die Änderung der Ordnung beschließen können. Nach dem Eingang von mindestens zehn Zustimmungen kann die geänderte Geschäftsordnung veröffentlicht werden.
• Diskussions-TOP: Semesterstart an den Hochschulen
  Um Hochschulen familien- und mobilitätsfreundlicher zu machen, wird immer wieder die Forderung nach einer Synchronisation der Semesterzeiten mit den Schulferien oder dem internationalen akademischen Kalender laut. Der LSR diskutierte deshalb über eine Positionierung zum künftigen Semesterbeginn. Dabei wurde deutlich, dass eine allgemeingültige Positionierung durch die Unterschiede der Studiengänge erschwert wird. So ist der Semesterstart oft abhängig von den Modulen und den Lehrenden. Deshalb muss für eine endgültige Positionierung ein intensiver Austausch mit den Studierendenräten vor Ort, der LRK und auch anderen Bundesländern erfolgen. Der LSR befürwortete in einem abschließenden Meinungsbild, einen solchen Prozess zu starten.
• Informations- und Diskussions-TOP: Kampagne Landtagswahl
  In diesem Punkt berichteten der Sprecher und die Referentin Hochschulpolitik über den aktuellen Arbeitsstand der KSS-Kampagne zur Landtagswahl. Anschließend tauschten sich die Vertreter*innen insbesondere über geplanten Wahlforen vor der Landtagswahl aus.
• Beschlussvorschlag Finanzen: Pressearbeitsworkshop
  Die KSS plant einen Pressearbeitsworkshop zur Professionalisierung der Arbeit für die Amtsträger*innen und Mitglieder der Studierendenräte. Der Workshop soll wieder mit dem Wehnerwerk in Dresden stattfinden, wozu aktuell noch Terminabstimmungen erfolgen. Der LSR befürwortet die Durchführung des Workshops und empfiehlt den Verein zur Unterstützung der KSS bis zu 500 Euro dafür bereitszustellen.

02. Sitzung vom 17.02.2024 (beim StuRa der Uni Leipzig)

• Entsendungen in den studentischen Akkreditierungspool
  Als pooltragende Organisation hat die KSS gleich fünf Personen in den Studentischen Programmakkreditierungspool als Gutachter*innen entsandt. Der Pool wirkt durch die Akkreditierungsverfahren an der Qualität von Studiengängen mit

• Wahlen
  Der LSR wählte die neuen Amtsträger*innen für die Legislatur 2024/25. Als Sprecher der KSS wurde Paul Steinbrecher (Uni Leipzig) erneut gewählt. Der andere Sprecher*innen-Posten bleibt zunächst unbesetzt. Als Amtsträger*innen ab 01.04.2024 hat der LSR zudem Moritz Jahn als Referent Lehre und Studium, Valeriia Kliuieva als Referentin Internationale Studierende, Sara Prochownik als Referentin Hochschulpolitik, Lisa Iden als Referentin Inklusion, Josephin Hensel als Referentin Soziales, Lea Bellmann als Referentin Studentische Beschäftigte, Cao Son Ta als Referent Mobilität sowie Moritz Schulz als Referent Ökologie gewählt. Wir freuen uns sehr einige bekannte, aber auch einige neue engagierte Amtsträger*innen gewinnen zu können. Einzelne Posten, wie z. B. das Referat Feminismus, die Beauftragung Koordination oder Öffentlichkeitsarbeit sind noch unbesetzt. Wenn ihr Interesse daran habt, schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt@kss-sachsen.de.
  
  
• Informations- und Diskussions-TOP: UniNow
  Der LSR diskutierte über das Anlegen eines Newsfeeds für die KSS bei der App UniNow. Die App wird von mehreren tausend Studis in Sachsen genutzt. Hierüber können neben dem Zugriff auf Mails auch Speiseplan und Lernplattform eingesehen werden. In der Vergangenheit gab es Kritik bezüglich des Datenschutzes, die jedoch behoben wurde. Die LSR-Entsandten empfinden das Angebot von UniNow zwar sinnvoll, sprechen sich jedoch für eigene Lösungen von den Hochschulen und gegen kommerzielle Lösungen aus. Die Nutzung der KSS wird in einem abschließenden Meinungsbild abgelehnt.

• Haushaltsabschlussbericht, Rückerstattungen und Entlastung für das Haushaltsjahr 2021/22
  Die Amtsträger*innen legten dem LSR den Abschlussbericht des Haushaltsjahres 2021/22 zum Beschluss vor. In diesem Haushaltsjahr hat die KSS aus Beiträgen der Studierendenschaften 25.197,60 Euro eingenommen. Davon wurden 24.424,04 Euro verwendet und ausgegeben. Die übrigen Mittel in Höhe von 773,56 Euro werden den Studierendenschaften zurückgezahlt, die der damaligen Finanzvereinbarung beigetreten sind. Der LSR nahm insbesondere die aufgetretenen Mängel kritisch zur Kenntnis und beschloss die Entlastung der im Haushaltsjahr verantwortlichen Personen für die Finanzen der KSS. Darüber hinaus wird damit eine Deckung eines überzogenen Topfes genehmigt. Die Prüfung des offenen Haushaltsjahres 2022/23 befindet sich noch in Arbeit.

• Finanzen: Beschluss der Ausgaben für den AmtsweKSSel
  Wie jedes Jahr planen die Amtsträger*innen den Amtswechsel zu feiern, um Menschen zu verabschieden und neue Menschen zu begrüßen. Die AmtsweKSSelfeier soll am 23.03.2024 in der HängeMathe in Dresden stattfinden. Dafür werden Kosten für die HängeMathe selbst, eine Getränkepauschale sowie Übernachtungen anfallen. Am Tag danach soll zudem ein Amtseinführungstreffen mit den neuen Amtsträger*innen stattfinden, wobei auch erste Absprachen zur folgenden Amtszeit geplant sind. Für die Verpflegung des Arbeitstreffen sind ebenfalls Ausgaben veranschlagt, sodass der LSR insgesamt 1700 Euro für die gesamte Finanzierung zur Verfügung stellt.

• Finanzen: Beschluss einer Spende an den Studentischen Pool
  Als pooltragende Organisation entsenden wir regelmäßig Menschen in den Studentischen Akkreditierungspool und lassen auch viele sächsische Studierende für Seminare zur Akkreditierung über den Pool ausbilden. Deswegen will der LSR die Arbeit des Pools generell unterstützen und beschließt dafür 450,01 Euro als kleine Förderung und natürlich Honorierung der Arbeit des Pools.

• Finanzen: Beratung eines Haushaltsplans des Vereins zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften für das Haushaltsjahr 2024/2025
  Nach der Finanzordnung des neu gegründeten Vereins zur Unterstützung der KSS soll der LSR über den Haushaltsplan des Vereins debattieren. Dafür legte der Vereinsvorstand nun einen ersten Entwurf für das Haushaltsjahr 2024/25 vor. Nach dem Entwurd konnten die geplanten Ausgaben bisher noch nicht vollumfänglich durch die Einnahmen der StuRä und die Fördermitgliedschaften gedeckt werden. Der Vereinsvorstand rechnet jedoch mit weiteren Beitritten, was eine nochmalige Änderung des Haushalts erfordern wird. In seiner Sitzung kürzte der LSR einige Töpfe, um einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen.

01. Sitzung vom 02.01.2024 (beim StuRa der Uni Leipzig)

• Verabschiedung der Protokolle des 09., 10. und 11. LSR 2023
  Die Protokolle der 09, 10. und 11. Sitzung wurden vom LSR beschlossen. Alle beschlossenen Protokolle sind auf der Webseite der KSS zu finden.

• Beschluss der Wahlprüfsteine
  Zum 07. LSR 2023 wurden studentische Forderungen an die Parteien beschlossen, damit diese bei der Erarbeitung der Wahlprogramme berücksichtigt werden konnten. Anfang des Monats hat der Ausschuss Wahlprüfsteine getagt, wobei zehn Wahlprüfsteine ausgearbeitet, diskutiert und beschlossen wurden. Die zehn Wahlprüfsteine behandeln dabei die diverse Themen, die Studis betreffen. Der LSR bestätigte die vom Ausschuss vorgeschlagenen Wahlprüfsteine und diskutierte, an welche Parteien diese gesendet werden sollen. Die nun bestätigten Wahlprüfsteine sollen ab den 01. Februar 2024 an die Parteien übersandt werden.

• Finanzen: Beschluss von Umtopfungen im Haushalt der KSS
  Vor Beginn des Haushaltsjahres ist es für die KSS schwierig abzuschätzen, wie viele Studierendenschaften den Finanzvereinbarungen beitreten und somit der KSS finanzielle Mittel für die Arbeit zur Verfügung stellen. Dadurch sind einige Töpfe sehr gering und andere deutlich höher ausgelastet als erwartet. So fehlen nun Finanzmittel in den Töpfen für den Mitarbeitenden, die ÖA-Kampagnen sowie die IT. Dagegen stehen in den Töpfen für die Aufwandsentschädigungen noch genügend Mittel zur Verfügung. Diese übrigen Mittel wurden nun über verankerte Deckungen des Haushaltsplans und mit Beschluss des LSR in die ausgelasteten Töpfe verschoben.

• Finanzen: Beschluss der Öffentlichkeitsarbeit zur Landtagswahl 2024
  Bereits zur letzten Sitzung des LSR wurde der Rahmen der KSS-Kampagne zur Landtagswahl 2024 beschlossen. Dafür wurden nun Angebote für die Erarbeitung eines eigenen Kampagnen-Design eingeholt. Der LSR debattierte über die verschiedenen Angebote und über mögliche Designmerkmale der Kampagne. Letztlich favorisierte der LSR ein Angebot und beschloss dieses in Höhe von ca. 3.500 Euro anzunehmen.

• Finanzen: Beschluss einer neuen IT-Infrastruktur für die KSS
  Seit Jahren kommt es zu Ausfällen der KSS-Webseite, da diese veraltet ist und dringend aktualisiert werden müsste. Darüber hinaus hat die KSS keine eigenständigen Mails, was immer wieder die Arbeit der Amtsträger*innen behindert. Eine funktionierende Infrastruktur erleichtert die Arbeitsabläufe erheblich und verbessert die Präsenz der KSS. Deswegen bestanden in den letzten Jahren zwar immer wieder Ambitionen diese Infrastruktur zu aktualisieren, jedoch konnte dieses Vorhaben bisher nicht in die Tat umgesetzt werden. Die aktuellen Amtsträger*innen wollen das nun angehen und das Projekt in professionelle Hände geben. Dafür wurden Angebote eingeholt, sodass der LSR ein Angebot einer IT-Genossenschaft in Höhe von 2.600 Euro annehmen konnte.

• Finanzen: Beschluss von Verwaltungsausgaben für den VUKSS
  Der Verein zur Unterstützung der KSS (VUKSS) wurde nach langer und intensiver Vorbereitung noch vor der LSR-Sitzung am 20.01.2024 gegründet. In der Etablierungsphase des Vereins werden Gerichtskosten, Notarkosten sowie Kosten zur Kontoeröffnung anfallen. Damit der VUKSS zum 01.04.2024 arbeitsfähig ist und die KSS unterstützen kann, beschloss der LSR für die Verwaltungsgebühren die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 300 Euro.

• Beschluss von Eckpunkten einer Stellungnahme zur Hochschuldienstaufgabenverordnung
  Die Sächsische Dienstaufgabenverordnung an Hochschulen regelt die Art und den Umfang der Aufgaben der Mitarbeitenden in der Lehre. Dabei werden insbesondere Regeln für Lehrverpflichtungen (Lehrdeputat) von Professor*innen und wissenschaftlichem oder künstlerischem Personal festgelegt. Zur anstehenden Änderung der Verordnung plant die KSS das Einreichen einer Stellungnahme. Dafür legte der LSR Eckpunkte fest und beauftragte die Sprecher und die Referentin für Hochschulpolitik mit der Ausarbeitung der Stellungnahme. Der LSR spricht sich dabei für das Reduzieren von Lehrdeputaten für verschiedene Gruppen von Mitarbeitenden aus. Ebenfalls fordert der LSR eine Präzisierung der Aufgaben von Lehrkräften für besondere Aufgaben. Darüber hinaus sollen digitale asynchrone Lehrveranstaltungen nicht auf das Deputat angerechnet werden sowie Hilfskräfte die tatsächliche Arbeitszeit für Tutorien angerechnet bekommen.

• Wahlen
  Nachdem der LSR in der vergangenen Sitzung die Ausschreibungen für die Legislatur 2024/25 beschloss, wurde den Bewerbenden zu dieser Sitzung die Möglichkeit gegeben, sich dem LSR vorzustellen und mögliche Fragen zu beantworten. Dadurch stellten sich zur Sitzung Moritz Jahn als Referent Lehre und Studium, Josephin Hensel als Referentin Soziales, Lea Bellmann als Referentin Studentische Beschäftigte, Valeriia Kliuieva als Referentin Internationale Studierende sowie Cao Son Ta als Referent Mobilität vor und beantworteten die Fragen des LSR. Die Wahl der Kandidierenden soll auf der kommenden LSR-Sitzung am 17.02.2024 stattfinden.