Sitzungszusammenfassungen

Einmal im Monat treffen sich Vertreter*innen aller Studierendenräte der KSS zur Sitzung des Landessprecher*innenrates. Dieser ist, wenn man so will, die Legislative der Landesstudierendenvertretung. Das heißt das Gremium fasst Beschlüsse, gibt den Sprecher*innen und Amtsträger*innen Arbeitsaufträge oder dient einfach zur Vernetzung der einzelnen StuRä. Hier wollen wir euch zeigen was der LSR so tut und fassen euch dementsprechend jede Sitzung ganz kurz und bündig zusammen. Falls ihr Fragen dazu habt oder bei uns mitmachen wollt schreibt einfach an sprecherinnen@kss-sachsen.de.

2020

10. LSR 29.08.

  • Beschluss zu zivilem Ungehorsam: Im Zuge der Rektoratsbesetzung an der Universität Leipzig hat der LSR sein Verhältnis zu zivilem Ungehorsam geklärt und den Amtsträger*innen und Sprecher*innen mehr Handlungsspielraum in solchen Situationen gegeben. Die KSS erkennt demnach zivilen Ungehorsam als grundsätzlich legitim an und kann ihn unterstützen. Bei einer Entscheidung, ob eine gewisse Aktion unterstützt wird muss insbesondere das Ziel, die Aktionsform, die Konsequenzen, die Vereinbarkeit mit inhaltlichen Beschlüsse und das Interesse der Studierenden beachtet werden.
  • Unterstützung des offenen Briefs des StuRa der HTWK: Der LSR hat entschieden den offenen Brief gegen die erneute Bestellung der Kanzlerin an das SMWK mitzuzeichnen und den StuRa in der Sache zu unterstützen. Eine Kanzlerin, die die Hochschule spaltet, Studierendenvertretungen deligitimiert, respektlos und abwertend mit den studentischen Vertreter*innen umgeht und unprofessionell agiert sollte ein solches Amt nicht bekleiden und deswegen setzen wir uns dagegen ein.
  • Entsendung zum Poolvernetzungstreffen: Der studentische Akkreditierungspool ist die Organisation, die aus studentischer Seite für die Qualitätssicherung von Studiengängen bundesweit zuständig ist und aus dem studentische Gutachter*innen für Akkreditierungsverfahren kommen. In regelmäßigen Abständen treffen sich die pooltragenden Organisationen, wie auch die KSS, um sich zu vernetzen und Regelungen für die Akkreditierung zu beschließen. Beim nächsten Poolvernetzungstreffen wird uns unser Sprecher Lukas Eichinger vertreten und die Stimme der KSS führen.
  • Informationstop Doppelhaushalt: In den nächsten Monaten stehen die Verhandlungen und Beschlüsse zum nächsten sächsischen Doppelhaushalt im Landtag an. Dazu möchte die KSS gemeinsam mit der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Forderungskatalog erarbeiten. Ein erster Entwurf der Sprecher wurde dem LSR vorgestellt und Feedback dazu gesammelt.
  • Finanzantrag Öffentlichkeitsarbeitsmaterial: Der LSR hat 2100€ für KSS Merch wie Beutel, Fahnen, Sticker und Flyer beschlossen. Um ein wenig sichtbarer zu werden und mehr Studierende für unsere Arbeit zu interessieren, haben wir uns dafür entschieden einige Goodies anzuschaffen, die z.B. in Erstiwochen verteilt oder auch auf Demos genutzt werden können. An den genauen Designs arbeiten wir noch und sind gespannt die neue “Kollektion” präsentieren zu können.
  • Neue Referentin Inklusion: In einer Briefwahl zwischen letzter und dieser LSR-Sitzung wurde Marie Polonyi zu unserer Referentin Inklusion gewählt. Marie hat uns vor ihrer Wahl schon einige Male bei dem Thema Inklusion geholfen und uns auf verschiedene Aspekte aufmerksam gemacht bzw. Expertise in den LSR eingebracht. Deswegen freuen wir uns umso mehr, dass sie jetzt auch Teil unseres Amtsträger*innenteams ist.

9. LSR 25.07.

  • Unterstützung des Unvereinbarkeitsbeschluss der HTW Dresden: Der StuRa der HTW Dresden schließt mit ihrer neuen Mitwirkungsordnung die Wahl von Menschen, welche in Organisationen sind, die sich nicht ausdrücklich gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus, aus. Sie streben außerdem eine rechtliche Klärung der Möglichkeit dessen an. Wir als Landesstudierendenvertretung befürworten und unterstützen das.
  • Forderung eines TV-Stud: Wir haben die Forderung nach einem eigenen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte beschlossen, um die Arbeits- und Lohnbedingungen der studentischen Beschäftigten zu verbessern. Demnächst wird es Treffen mit anderen Akteur*innen dazu geben, um eine gemeinsame Strategie für dieses Ziel zu entwickeln.
  • Aussprache für Free- and Open-Source-Sofware (FOSS): Wir befürworten die Nutzung von FOSS und fordern die Hochschulen auf, wo möglich, diese Art Software zu nutzen. Sie sollen bestehende Ressourcen an den Hochschulen selbst für solche eigenen IT-Lösungen nutzen und explizit freie und nicht proprietäre Software fördern.
  • Beschluss Honorar für Vortrag über studentische Proteste: In den letzten Monaten gab es vor allem im Zuge von Corona wieder einige studentische Demonstrationen. Die KSS möchte wieder mehr Bildungsveranstaltungen durchführen und startet nun in eine monatliche Reihe mit einem Vortrag zu der Geschichte und den Zielen studentischer Proteste.
  • Vorstellung der University for Future: Aufbau einer nachhaltigen globalen Universität mit Dozierenden verschiedener Hochschulen. Mehr Informationen gibt es unter https://bit.ly/U4F-Strategie

8. LSR 27.06.

  • Beschluss zur Ablehnung des Einsatzes von Wahlcomputern und e-Voting-
    Systemen: Allgemein haben Online Wahlen zur Zeit das Problem, welches sich in absehbarer Zeit auch nicht beheben lässt, dass nicht alle Wahlgrundsätze eingehalten werden können. Während bei einer Urnenwahl alle Menschen nachvollziehen können, was mit seiner*ihrer Stimme passiert, wie ausgezählt wird und wie man zu den Wahlergebnissen kommt ist das mindestens mal für Nicht-Informatiker*innen bzw. Expert*innen bei geheimen Online Wahlen nicht möglich. Die Wahrscheinlichkeit eine Manipulation zu entdecken ist viel geringer und nicht allen vorbehalten. Deswegen sprechen wir uns dagegen aus.
  • Beschluss Erhöhung Lehrdeptuat von Lehrkräften mit besonderen Aufgaben und fast ausschließliche Abdeckung der Lehre durch diese abzulehnen: Zur Zeit wird über die Umsetzung eines Bundesprogramms zur Entfristung von Mitarbeitenden an Hochschulen dem “Zukunftsvertrag – Studium und Lehre stärken” diskutiert. An der Universität Leipzig ist die Ausgestaltung in der Lehrer*innenbildung wie folgt gedacht: “Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben” (LfbAs) haben anstatt 16 20 SWS Lehre pro Woche, dadurch werden weitere Stellen gestrichen und diese LfbAs decken fast ausschließlich die komplette Lehre im Lehramtsbereich ab. Das bringt erhebliche Probleme wie unzureichende Betreuung der Studierenden, Überstunden, mangelnde Qualität der Lehre usw. mit sich. Deswegen spricht sich der LSR dagegen aus und unterstützt bzw. solidarisiert sich mit allen Aktionen, wie Demonstrationen (bereits jetzt in Leipzig), die auf diesen Missstand aufmerksam machen und ihn ändern wollen.
  • Beschluss Lehrbeauftragte in neuem Hochschulgesetz zu stärken: Auf Initiative der Vertretung der Lehrbeauftragten, die auch bei unserer Sitzung als Gäste anwesend waren, haben wir unseren Beschluss zur Novellierung des SächsHSFG ergänzt. Danach sollten Lehrbeauftragte als freie Dozierende Verträge, die auf Augenhöhe geschlossen werden, erhalten und dementsprechend auch nach üblichen Honorarempfehlungen bezahlt werden.

7. LSR 13.06.

  • finanzielle Unterstützung “Eine Milliarde für eine Million – Studihilfe Jetzt!” Demo Berlin: Der LSR hat 1500€ als finanzielle Unterstützung für die Demonstration für echt Studierendenhilfen in Berlin beschlossen. Außerdem wurde im Zuge dessen die Mobilisierungsstrategie und organisatorische Aspekte der Demo besprochen.

6. LSR 23.05.

  • Wahl der Lehramtsreferent*innen: Das Briefwahlverfahren hat ohne Probleme funktioniert. Beide unserer Kandidierenden wurden ohne Gegenstimme für die Posten gewählt und werden gemeinsam die KSS für diese Legislatur in Lehramtsangelegenheiten vertreten. Wir freuen uns die beiden mit bei uns im Team zu haben.
  • Ausschreibung Referent*innen Feminismus und Inklusion: Um die KSS breiter und mit mehr Expertise in gewissen Bereich aufzustellen, wurde der Antrag des StuRa Uni Leipzig diese beiden neuen Referent*innenposten auszuschreiben angenommen. Damit einhergehend möchten wir uns als KSS genauer mit unserer internen Struktur befassen.
  • Corona Update: Wie auch die  Sitzungen davor haben wir uns viel über die unterschiedlichen Regelungen bzgl. Corona an unseren Hochschulen ausgetauscht. Die Sprecher und Entsandten konnten einiges bzgl. des weiteren Vorgehens mitnehmen.

5. LSR 25.04.

  • Veranlassung Wahl der Lehramtsreferent*innen: Weil die Wahlgrundsätze bei Online-Wahlen nicht umzusetzen sind, hat sich der LSR dazu entschlossen Adrian und Johanna im Briefwahlverfahren zu wählen. Dieses wurde auf der Sitzung eingeleitet.
  • Beschluss Forderungskatalog SächsHSFG: Nach umfassenden Debatten die letzten Jahr und in näherer Vergangenheit auf den letzten Sitzungen wurde der finale Forderungskatalog für das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz beschlossen. Damit wurden die Sprecher beauftragt diesen gegenüber der Landespolitik zu vertreten.

4. LSR 18.04.

  • Diskussion Forderungskatalog Novellierung SächsHSFG: Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben, dass 2020 das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz novelliert werden soll. Hiefür sind wir als Studierendenvertretung sogar anzuhören. Deswegen wurde diskutiert welche Änderungen wir fordern und wie wir diese am besten vertreten.
  • Vorstellung der Kandidierenden für Lehramtsreferent*innen: Johanna Mehler und Adrian Weiß möchten gern unsere neuen Referent*innen Lehramt werden. Deswegen waren sie auf der Sitzung und haben sich vorgestellt. Wir schreiben bis zur nächsten Sitzung 2 Referent*innenposten Lehramt aus.
  • Diskussion über die Corona-Situation: Auch, um zu hören wie es an anderen Hochschulen läuft ist der LSR gut geeignet. Gerade in Corona Zeiten haben wir diskutiert welche Regelungen an den Hochschulen umgesetzt wurden oder werden und wie wir das best mögliche an allen Hochschulen erreichen