Einmal im Monat treffen sich Vertreter*innen aller Studierendenräte der KSS zur Sitzung des Landessprecher*innenrates. Dieser ist, wenn man so will, die Legislative der Landesstudierendenvertretung. Das heißt das Gremium fasst Beschlüsse, gibt den Sprecher*innen und Amtsträger*innen Arbeitsaufträge oder dient einfach zur Vernetzung der einzelnen StuRä. Hier wollen wir euch zeigen, was der LSR so tut und fassen euch dementsprechend jede Sitzung ganz kurz und bündig zusammen. Falls ihr Fragen dazu habt oder bei uns mitmachen wollt, schreibt einfach an sprecherinnen@kss-sachsen.de.
Die Sitzungszusammenfassungen der vergangenen Jahre findet ihr auf folgenden Unterseiten:
Aktuelle Sitzungszusammenfassungen des Jahres 2023
04. LSR vom 22.04.2023 (beim StuRa der TU Dresden)
03. LSR vom 25.03.2023 (beim StuRa der HS Zittau/Görlitz in Görlitz)
- Wahlen
Für die noch unbesetzten Referate Hochschulpolitik und Lehramt der anstehenden Legislatur 2023/24 konnte der LSR weitere Amtsträger*innen wählen. So wurde Sara Prochownik als Referentin Hochschulpolitik und Nathalie Bock als Referentin Lehramt gewählt. Wir freuen uns sehr über die neuen engagierten Personen in unserem Team. Einzelne Posten, wie z. B. die Beauftragung Koordination oder das Referat Soziales sind noch unbesetzt. Wenn ihr Interesse daran habt, schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt@kss-sachsen.de. - Verabschiedung von Protokollen
Der LSR hat die Protokoll der 03. und 12. LSR-Sitzung 2022 sowie der 01. LSR-Sitzung 2023 beschlossen. Das zur Sitzung geführte Pad des 03. LSR 2022 ist den Amtsträger*innen durch einen Diebstahl abhanden gekommen. Mit der vorhandenen Videoaufzeichnung der Sitzung konnte das Protokoll nachträglich erstellt und nun vom LSR genehmigt werden. Die Protokolle sind auf der Webseite der KSS einsehbar. - Erste Lesung des Arbeitsprogramms der Sprecher für die Legislatur 2023/24
Das Arbeitsprogramm soll Ziele und Themen formulieren, an denen die Amtsträger*innen in der folgenden Legislatur arbeiten und damit den roten Faden für die Amtszeit bilden. Die Inhalte ergeben sich aus der Beschlusslage der KSS, den Aufgaben laut Ausschreibung und den Vorstellungen im Zuge der Wahlen. Mit dem Arbeitsprogramm wollen wir auch dem LSR die Möglichkeit geben, an diesen Leitlinien mitzuwirken. - Umtopfungen von Haushaltsposten des HHJ 22/23
In der Mittelverwendung der KSS sind viele Haushaltsposten mit Sperrvermerken versehen, wodurch jede Ausgabe dieser Posten beschlossen werden muss. Daher war es auch notwendig, dass der LSR auch das Umtopfen oder Überziehen dieser Haushaltstöpfe vorher beschließt. Im aktuellen Haushalt wurden einige wenige Töpfe geringfügig überzogen – z. B. die Posten „Reisekosten“ oder „LSR Sitzungen“, was unter anderem auch an der nach der Coronapandemie wieder gestiegenen Anzahl an Treffen in Präsenz liegt. Damit dennoch alle anfallenden Kosten bist zum Haushaltsjahresende am 31.03.2023 gedeckt werden können, wurden mit dem Beschluss Mittel aus nicht ausgelasteten Haushaltsposten in die überzogenen Posten umgetopft. - Finanzantrag Finanzierung Studentischer Akkreditierungspool
Als pooltragende Organisation entsenden wir regelmäßig Menschen in den Studentischen Akkreditierungspool und lassen auch viele sächsische Studierende für Seminare zur Akkreditierung über den Pool ausbilden. Demnächst soll ein entsprechendes Seminar auch in Sachsen stattfinden. Unabhängig davon wollen wir die Arbeit des Pools generell unterstützen. Der vom LSR beschlossene Betrag von 200 Euro stellt zwar nur eine geringe finanzielle Unterstützung dar, soll aber wenigstens eine kleine Förderung und natürlich eine Honorierung der Arbeit des Pools darstellen. Der Studentische Akkreditierungspool freut sich sehr über die „200-Euro-Einmalzahlung der KSS“. - Finanzantrag Erhöhung Budget KSS-Amtswechselfeier und Amtsübergabetreffen
Der LSR hat für die Amtswechselfeier mit anschließendem Amtsübergabetreffen der KSS mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Dabei wurde der Posten für Übernachtungen und Fahrtkosten um 200 Euro erhöht, da sich bei der Suche nach Übernachtungsoption in Leipzig herausgestellt hat, dass hierfür höhere Kosten anfallen werden. Zudem wurden die beiden Posten für Verpflegung zusammengefasst und um insgesamt 300 Euro erhöht. Hier werden aufgrund einer Preiserhöhung der Location höhere Kosten erwartet als ursprünglich veranschlagt. Darüber hinaus wurde eine größerer Puffer in der Kalkulation berücksichtigt. - Haushaltsabschlussbericht, Rückerstattungen und Entlastung für das Haushaltsjahr 2019/20
Die Amtsträger*innen der aktuellen Amtszeit bemühen sich intensiv um die Abschlüsse der offenen Haushaltsjahre. So konnte nun der erste Abschluss für das Haushaltjahr 2019/20 dem LSR zur Kenntnisnahme vorgeleget werden. Der Abschlussbericht verdeutlicht die ingesamten Einnahmen der KSS in Höhe von 21.541,12 Euro, wovon 18.561,25 Euro aus den Beiträgen der Studierendenschaften resultieren. Davon wurden 9.689,97 Euro ausgegeben. Die übrigen Mittel in Höhe von 11.851,15 Euro werden den Studierendenschaften zurückgezahlt, die der damaligen Finanzvereinbarung beigetreten sind. Die im betreffenden Haushaltsjahr verantwortlichen Personen für die Finanzen der KSS werden damit entlastet. Die Jahresabschlüsse der offenen Haushaltsjahre 2020/21 und 2021/22 befinden sich noch in Arbeit. - Info- und Diskussionstop: 200-Euro-Einmalzahlung
In den Prozess der Auszahlung der 200-Euro-Einmalzahlung bzw. Studierenden-Energiepreispauschale haben auch wir als KSS versucht, Einfluss zu nehmen. Durch eine beständige Öffentlichkeitsarbeit, mehrere Lobbygespräche und eine kritische Stellungnahme zur entsprechenden sächsischen Verordnung haben wir die Interessen der sächsischen Studierenden entschlossen angebracht. Im Sinne der Transparenz wurde im Info- und Diskussionstop die Historie der Arbeit zu diesem Thema zusammengefasst. - Grundsatzbeschluss: Studentische Armut strukturell bekämpfen
Mit dem Beschluss macht der LSR grundsätzlich auf studentische Armut aufmerksam und setzt Forderungen für deren strukturelle Bekämpfung. Es wird dabei auch auf die massiven Beeinträchtigungen des Studierens verwiesen, welche druch Geldsorgen, Arbeiten neben dem Vollzeitstudium oder auch die finanzielle Abhängigkeit von den Eltern entstehen können. Wir fodern daher Lösungen auf struktureller Ebene. Es gilt sozial verträgliche Angebote für Studierende zu wahren, und so beispielsweise Preisanstiege in Wohnheimen, Mensen und bei sozialen Dienstleistungen zu verhindern, und eine kostengünstige, sozial gerechte Mobilität zu bewahren. Dabei muss sich das studentische Einkommen an Lebensrealtität orientieren. Hilfsangebote für Studierende sind unkompliziert unbürokratisch zu gestalten und auszufinanzieren. Über Unterstützungsangebote sind Studierende in verständlicher Form umfassend zu informieren. Den kompletten Beschluss findet ihr auch hier: https://www.kss-sachsen.de/studentische_armut_bekaempfen. - Info- und Diskussionstop: Vorstellung der Vereinsstruktur
Der LSR hat zum Ende der vergangenen Amtszeit die Sprecher*innen beauftragt, einen Vorschlag zu einer möglichen Vereinsstruktur für die KSS auszuarbeiten. Im Zuge der Arbeitstage im Dezember und Januar wurde dazu nun ein festes Konzept ausgearbeitet und im Nachgang bereits eine Satzung, Finanzordnung und Beitragsordnung entworfen. Mit der Vereinsgründung erhält die KSS nicht nur eine eigene Rechtsform sondern schafft sich eine stabile Haushaltsführung und langfristigere Finanzplanung. Die sächsischen Studierendenräte können Mitglieder des Vereins werden. Über die Verwendung der Mittel soll weiterhin der LSR entscheiden. Der nun vorliegende Vorschlag mit den ersten Entwürfen der Ordnungen wurde nun erstmalig im LSR diskutiert und soll nach erneuter Überarbeitung den Studierendenräten vor Ort vorgestellt werden.
02. LSR vom 18. Februar 2023 (beim StuRa der Uni Leipzig)
- Wahlen
Der LSR wählte auf seiner Sitzung die neuen Amtsträger*innen für die Legislatur 2023/24. Als Sprecher der KSS konnten Ludwig Firkert (TU Dresden) und Paul Steinbrecher (Uni Leipzig) gewählt werden. Als Amtsträger*innen ab 01.04.2023 hat der LSR zudem Tilman Köhler als Beauftragung Finanzen, Matthias Jakobi als Beauftragung Administration Rechentechnik, Valeriia Kliuieva als Referentin Ausländische Studierende, Fay Uhlmann als Referent*in Feminismus, Lisa Iden als Referentin Inklusion, Oliver Franz als Referent Lehre und Studium, Cao Son Ta als Referent Mobilität, Roman Behrends als Referent Ökologie sowie Charlotte Blücher als Referent*in Studentische Beschäftigte. Wir freuen uns sehr einige bekannte, aber auch einige neue engagierte Amtsträger*innen gewinnen zu können. Einzelne Posten, wie z. B. die Beauftragung Koordination oder das Referat Soziales sind noch unbesetzt. Wenn ihr Interesse daran habt, schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt@kss-sachsen.de. - Antrag auf Positionierung zur Prüfungsabmeldung an sächsischen Hochschulen
Im Hinblick auf die letzte Anhörung zur Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes hat der LSR seine Forderung zur krankheitsbedingten Prüfungsabmeldung aktualisiert. Eine intensive Recherche hat gezeigt, dass in keinem Bundesland die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) zur Prüfungsabmeldung hinreichend ist und auch die Rechtslage leider eher dagegen spricht. Der LSR spricht sich nun für eine Regelung im Hochschulgesetz aus, wie sie bereits in anderen Bundesländer wie z. B. Thüringen gibt. Damit wäre eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Prüfungsunfähigkeit ohne Symptome vorzulegen. Dafür entstehende Kosten für die Studierenden sollen von den Hochschulen erstattet werden. Ebenfalls kann die Hochschule auf eigene Kosten Vertrauensärzt*innen hinzuziehen, wenn berechtigte erhebliche Zweifel bestehen. Um den Hochschulen entgegenzukommen, wurde die Möglichkeit von Vertrauensärzt*innen in die KSS-Forderung aufgenommen, auch wenn der LSR diese Praxis eindeutig ablehnt, da sie die Studierende und ihre Ärzt*innen unter Generalverdacht stellt. Außerdem spricht sich der LSR dafür aus, Prüfungsabmeldungen generell zu flexibilisieren und statt generellem Misstrauen Studierenden Eigenverantwortung zuzugestehen. - Forderungen der KSS zur Novelle des Personalvertretungsgesetzes: Betriebliche Mitbestimmung für Studis
Die KSS kritisiert die prekären Beschäftigungsbedingungen von studentisch Beschäftigten an Hochschulen und fordert die Einführung von studentischen Personalräten in Sachsen nach dem Vorbild der in Berliner Hochschulen geltenden Regelungen. Dies könnte im Rahmen der aktuell anstehenden Novelle des Personalvertretungsgesetzes passieren. Dazu müssten insbesondere Fristen für die Wählbarkeit in den Personalrat gestrichen werden, die Wahlperiode auf ein Jahr verkürzt, die Nachwahl von Vertreter*innen ermöglicht sowie Arbeitsverträge bis zum Ende der Legislaturen verlängert werden. Unter den aktuellen Bedingungen von studentisch Beschäftigten und den geltenden Voraussetzungen (Mindestbeschäftigungsdauer von 6 Monaten, ununterbrochene Beschäftigung während der Wahlperiode,…) ist die Personalratsarbeit für diese Beschäftigungsgruppe aktuell so gut wie unmöglich. Das ist ein riesiges Problem, was unbedingt gelöst werden muss, nicht zuletzt weil die kürzlich erschienene Studie zu Arbeitsbedingungen von studentisch Beschäftigten zeigt, dass es in Berlin zu weniger Verletzungen von Arbeitnehmer*innenrechten kommt – was auch mit den dort bereits etablierten studentischen Personalräten zusammenhängt. - Finanzantrag Gremienworkshop
Der Finanzantrag für einen Gremienworkshop wurde in diese Amtszeit bereits verschoben, da der KSS die dafür nötigen finanziellen Mittel fehlten. Daran hat sich zwar nichts geändert, jedoch plant der StuRa der Hochschule Mittweida die KSS bei diesem mehrtätgigen Workshop finanziell zu unterstützen. Das Workshopwochenende soll vom 31.03.2023 bis 02.04.2023 in der Jugendherberge Leipzig stattfinden. Die KSS soll dabei 2.000 EUR für die Honorare der Referent*innen sowie sonstige Aufwendungen übernehmen, während der StuRa der HSMW die Übernachtung sowie Fahrtkosten begleichen will. Neben verschiedenen Workshops soll an einem der Abende eine kleine gemeinsame Feier zum Amtszeitwechsel stattfinden. Da die Mitfinanzierung durch den StuRa Mittweida allerdings noch nicht zu 100% geklärt und vor allem die ausreichende Höhe der übernommenden Kosten noch unsicher ist, hat der LSR beschlossen, dass alternativ einen Teil der dann nicht verwendeten Gelder für eine Amtswechselfeier zur Vernetzung und ein anschließendes Amtsträger*innentreffen für eine glatte Amtsübergabe einzusetzen. - Änderung der Verfahrensordnung
Die zu den vergangenen Arbeitstagen der KSS überarbeitete Verfahrensordnung für die Sitzungen der KSS wurde in zweiter Lesung vom LSR beschlossen. Aufgrund veralteter und unvollständig formulierter Regelungen sowie Widersprüchen zur Geschäftsordnung der KSS musste diese dringend überarbeitet werden. Die neue Version ist auf der Webseite der KSS unter [LINK] zu finden. - Finanzantrag Merch
Als Landesstudierendenvertretung sollten wir für die sächsischen Studierenden sichtbar sein. Das Bestellen von Merchandise ist hierfür unerlässlich. Da wir bislang nicht sicher sein konnten, wie viele Gelder im Haushalt der KSS für die Materialien der Kampagne zur Hochschulgesetznovelle benötigt werden, konnte dieser Antrag nach dem Höhepunkt der Kampagne nun genehmigt werden. Mit den Merchandise-Artikeln soll mehr Sichtbarkeit für die KSS auch in allgemeinen Themen generiert werden. Hierfür sollen bspw. zwei neue Flaggen und ein Banner angeschafft werden. Ein Großteil des Geldes soll außerdem für Sticker (bspw. für Aufmerksamkeit für studentische Notlagen) und eine Nachbestellung unserer allseits beliebten Kugelschreiber eingesetzt werden. - Beschluss der Finanzvereinbarung und Grundsatzbeschluss Zeichnungsberechtigung
Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der KSS wird zu jeder Amtszeit eine Finanzvereinbarung beschlossen, der die einzelnen StudierendenRäte beitreten können. Bei der Mittelverwendung wurde sich am Bedarf dieser Amtszeit orientiert. Bei der Auswertung der Kampagne zum Hochschulgesetz hat sich gezeigt, dass die Abhängigkeit von einzelnen StudierendenRäten die Organisation von Veranstaltungen verkompliziert. Außerdem geht die Gleichberechtigung des Beitrages pro Studi verloren, da kleinere StuRä teils mehr finanzielle Unterstützung als die größeren leisteten. Zusätzlich wurden die Deckungen im Verhältnis zur vorherigen Amtszeit eingeschränkt, da sich nicht alle Untertöpfe gegenseitig decken sollten. Die Finanzvereinbarung sowie die Mittelverwendung wurden bereits in zwei Lesungen im Landessprecher*innenrat diskutiert sowie allen StudierendenRäten vorab zur Kenntnis gegeben. Ebenso hat der Finanzausschuss der KSS die Änderungen diskutiert und dem LSR den Beschlussvorschlag unterbreitet, welcher nun auch vom LSR angenommen wurde.
01. LSR vom 21. Januar 2023 (beim StuRa der HfM Dresden)
- Verabschiedung Protokoll des 02. LSR 2022
Das zur Sitzung geführte Pad des 02. LSR 2022 ist den Amtsträger*innen durch einen Diebstahl leider abhanden gekommen. Jedoch war noch eine Videoaufzeichnung der kompletten Sitzung vorhanden, sodass vom Mitarbeiter der KSS ein Protokoll zur betreffenden Sitzung erstellt werden konnte. Der LSR hat dieses Protokoll nun genehmigt. - Entsendung in den Studentischen Akkreditierungspool
Als pooltragende Organisation kann die KSS Studierende in den Studentischen Akkreditierungspool entsenden. Der Pool entsendet dann diese Studierenden als Gutachter*innen in Akkreditierungsverfahren, in denen die Qualität von Studiengängen auf den Prüfstand gestellt wird. Wir freuen uns sehr, drei neue motivierte Mitglieder gewonnen zu haben. - Aufgabenbeschreibung und Ausschreibung Mitarbeiter*in der KSS
- Antrag auf finanzielle Mittel für das Vernetzungstreffen der Ökologie-Referate
Am 14.01.2023 hat die Ökologie-Vernetzung der StuRä in Sachsen stattgefunden, welche von unserem Referenten Ökologie ausgerichtet wurde. Dafür wurde ein veganes Frühstück für alle Teilnehmenden zur Verfügung gestellt. Die Kosten dafür belaufen sich auf ungefähr 60 Euro, welche vom LSR übernommen wurden. - Diskussions-TOP: Verfahrensordnung der KSS
Zu den vergangenen Arbeitstagen der KSS haben sich die Aktiven mit der aktuellen Geschäftsordnung und einer Sitzungsordnung beschäftigt. Dabei ist uns aufgefallen, dass die Sitzungsordnung nach der neuen Geschäftsordnung eigentlich Verfahrensordnung heißen müsste. Teilweise werden dabei in der Sitzungsordnung die Bezeichnungen wild durcheinander geworfen, sodass die Ordnung redaktionell überarbeitet wurde. Diese und einige inhaltliche Änderungen wurden vom LSR in erster Lesung diskutiert. - Diskussion- und Infotop: Erste Lesung FinV, Mitteleinnahme und Mittelverwendung
Wie jedes Jahr laufen mit dem Amtszeitende auch die Finanzvereinbarungen der KSS mit den Sächsischen StuRä am 31.03.2023 aus. Für das nächste KSS-Haushaltsjahr ab 01.04.2023 wurde nun in erster Lesung die Finanzvereinbarungen sowie die Mittelverwendung diskutiert. Bei der Mittelverwendung wurde sich am Bedarf dieser Amtszeit orientiert. Bei der Auswertung der Kampagne zum Hochschulgesetz hat sich gezeigt, dass die Abhängigkeit von einzelnen StudierendenRäten die Organisation von Veranstaltungen verkompliziert. Außerdem geht die Gleichberechtigung des Beitrages pro Studi verloren, da kleinere StuRä teils mehr finanzielle Unterstützung als die größeren leisteten. Zusätzlich wurden die Deckungen im Verhältnis zur vorherigen Amtszeit eingeschränkt, da sich nicht alle Untertöpfe gegenseitig decken sollten. - Wahlen
Aufgrund der frühen Ausschreibungen für die kommende Amtszeit liegen nun bereits einige Bewerbungen für die Ämter der KSS vor. Die Bewerber*innen haben sich und ihre Motivation zu dieser Sitzung bereits vorgestellt und mögliche Rückfragen beantwortet.
Habt ihr Interesse, ein Amt in der KSS zu besetzen? Dann schaut euch doch in unseren Ausschreibungen um und schickt eure Bewerbung an kontakt (at) kss-sachsen.de.