Hochschulgesetz

Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz – Gesetzestext

Das Hochschulfreiheitsgesetz in Sachsen hat schon einige Novellierungen hinter sich. Die KSS hat diese begleitet und dabei so einiges an Material zusammengetragen. Bereits 2008 hat die KSS die umfangreiche Novelle sehr kritisch begleitet, wie für euch hier dokumentiert wurde.
Auch 2012 hat sich die KSS in einer sehr ausführlichen Stellungnahme zum Referent*innenentwurf des Hochschulfreiheitsgesetzes geäußert. Während des Novellierungsprozesses brachte sich die KSS erneut mit 9 Punkten zum SächsHSFG ein.

Am 10.5.2017 legte die Staatsregierung das Gesetz zur Änderung des SächsHSFG, unsere weiterführenden Vorstellungen legten wir in einer Stellungnahme dar. Es fand außerdem eine öffentliche Anhörung zu der Novelle sowie zum Linken Gesetzesentwurf des Hochschulselbstverwaltungsgesetzes statt.

Erst jetzt ist es soweit, dass laut Koalitionsvertrag die Änderungen am SächsHSFG 2020 erarbeitet werden sollen. Die KSS vertritt dabei die Beschlusslage des LSR.