Hochschulgesetz

Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz – Gesetzestext

Das Hochschulfreiheitsgesetz in Sachsen hat schon einige Novellierungen hinter sich. Die KSS hat diese begleitet und dabei so einiges an Material zusammengetragen. Bereits 2008 hat die KSS die umfangreiche Novelle sehr kritisch begleitet, wie für euch hier dokumentiert wurde. Wir beschränken uns hier auf die aktuelle Fassung des Hochschulgesetzes vom 15. Januar 2013 und die vorhergehende Novelle 2012.

Bereits zum Referent*innenentwurf des Hochschulfreiheitsgesetzes 2012 hat sich die KSS in einer sehr ausführlichen Stellungnahme geäußert. Während des Novellierungsprozesses brachte sich die KSS erneut mit 9 Punkten zum SächsHSFG ein.

Am 10.5.2017 legte die Staatsregierung das Gesetz zur Änderung des SächsHSFG, unsere weiterführenden Vorstellungen legten wir in einer Stellungnahme dar. Es fand außerdem eine öffentliche Anhörung zu der Novelle sowie zum Linken Gesetzesentwurf des Hochschulselbstverwaltungsgesetzes statt.