12. Newsletter 2023

Liebe Mitstreiter*innen und Interessierte der KSS,

nach hoffentlich erholsamen Feiertagen wünschen wir Euch einen guten und gesunden Start ins neue Jahr.
Hiermit erhaltet ihr den monatlichen Rückblick über die aktuelle Arbeit eurer Landesstudierendenvertretung in Sachsen!

Unsere Themen im Dezember:
1. Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Landesrektor*innenkonferenz
2. Anhörung zur Weiterentwicklung der Berufsakademie zur Dualen Hochschule
3. Finanzierung der Hochschulen: Zuschussvereinbarungen ab 2025
4. Gründung eines Vereins zur Unterstützung der KSS
5. Sitzung des Landessprecher*innenrates an der TU Chemnitz
6. Ausblick

Den Newsletter könnt ihr hier abonnieren [https://www.lists.kss-sachsen.de/mailman/listinfo/newsletter].

1. Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Landesrektor*innenkonferenz

Die KSS wird einmal im Jahr zur Mitgliederversammlung der Landesrektor*innenkonferenz eingeladen. Unsere Sprecher Paul und Ludwig konnten mit den sächsischen Rektor*innen einige wichtige Themen besprechen. Dabei ging es unter anderem um Antisemitismus an der Hochschulen und dazugehörige Maßnahmen. Ebenso wurde sich über die Arbeitsbedingungen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften ausgetauscht. Neben dem neuen Diskriminierungsschutz für Studierende wurde auch die anstehende Landtagswahl 2024 thematisiert. Außerdem wählten die Rektor*innen mit Prof. Dr. Barbknecht den bisherigen Vorsitzenden der LRK für eine dritte Amtsperidoe.

2. Anhörung zur Weiterentwicklung der Berufsakademie zur Dualen Hochschule

Anfang Dezember fand eine Anhörung im Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtag statt. Dabei konnte auch die KSS Stellung zur Umwandlung der Berufsakademien zur Dualen Hochschule beziehen. Hierbei sieht die Landesstudivertretung noch einige Verbesserungsbedarfe. Unser anwesender Sprecher Paul hat sich dabei insbesondere für eine Mindestvergütung für die dualen Studis in Höhe von 934 € statt bisher nur 440 € eingesetzt. Außerdem fordert die KSS mehr Selbstbestimmung im dualen Studium und dabei vor allem die Streichung der Anwesenheitspflicht. Zudem erwartet die Landesstudivertretung mehr Freiheiten für die Beteiligung in Betriebs- und Personalräte sowie den hochschulischen Gremien. Darüber hinaus betonte unser Sprecher nochmals die Notwendigkeit eines datenarmen Verfahrens zur Feststellung der Prüfungsunfähigkeit. Denn Syptome gehen unsere Hochschulen nichts an!

3. Finanzierung der Hochschulen: Zuschussvereinbarungen ab 2025

Aktuell befasst sich die KSS mit der Finanzierung der sächsichen Hochschulen ab 2025. Die Hochschulen werden zum größten Teil vom Freistaat Sachsen finanziert. Die Finanzierung ist dabei an Bedingungen geknüpft, wofür Zuschussvereinbarungen geschlossen werden. Diese Zuschussvereinbarungen werden zurzeit zwischen Ministerium und Hochschulen ausgehandelt. In den Vereinbarungen werden Regeln über die Anzahl der Personalstellen, die Investitionen der Hochschulen oder die Ausgaben für Hilfskräfte getroffen. Aktuell sind die Hochschulen durch neue Aufgaben, die Inflation und steigende Lohnkosten massiv unterfinanziert. Deswegen fordern wir für die nächsten Zuschussvereinbarung eine deutliche Erhöhung der finanziellen Zuschüsse in Höhe von 15 %. Denn die Landesregierung ist dafür verantwortlich, dass Kostensteigerungen nicht an den Hochschulen hängen bleiben.

4. Gründung eines Vereins zur Unterstützung der KSS

Nach dem Beschluss des LSR zur Vereinsgründung vernetzen sich die Sprecher als Beauftragte für die Vereinsgründung mit den Studierendenräten. Aktuell haben die StuRä Uni Leipzig, HTWK Leipzig, HTW Dresden, HfM Dresden sowie HfBK Dresden die Gründung des Vereins und ihren Beitritt beschlossen. Weitere StuRä beabsichtigen einen Beitritt. Die Gründungsversammlung für den Verein ist für den 20.01.2024 geplant. Alle dafür notwendigen Unterlagen werden von den Sprechern der KSS bereitgestellt.

5. Sitzung des Landessprecher*innenrates an der TU Chemnitz

In seiner letzten Sitzung des Jahres tagte der Landessprecher*innenrat an der TU Chemnitz. Die Entsandten wurden in mehreren Tagesordnungspunkten über verschiedene Themen informiert. Dabei ging es unter anderem um die aktuelle Haushaltslage der KSS, wobei insbesondere die Auslastung der einzelnen Haushaltstöpfe besprochen wurde. In einen weiteren Punkt berichtete unserer Entsandter vom Poolvernetzungstreffen, insbesondere über die Akkreditierungsseminare. Darüber hinaus wurde der LSR über den aktuellen Stand der Vereinsgründung des KSS-nahen Vereins informiert.
Weiterhin diskutierte der LSR über die Rahmenbedingungen, Organisation und Finanzierung der KSS-Kampagne zur Landtagswahl 2024. Dabei wurden neben der Zielsetzung auch die inhaltlichen Schwerpunkte festgelegt. Zusätzlich beschloss der LSR die Ausschreibungen für alle Ämter für die nächste Amtszeit ab April 2024.

6. Ausblick

Mit Beginn des neuen Jahres sucht die KSS aktiv nach Nachfolgenden für die Amtsträger*innen. Die Ausschreibungen für die Amtszeit ab April 2024 wurden bereits veröffentlicht. Eine Vorstellung der Kandidat*innen ist für die Sitzung des LSR im Januar geplant, sodass die Wahl zur Sitzung im Februar stattfinden kann. Damit soll eine gute Amtsübergabe mit ausreichend Vorlaufzeit gewährleistet werden. Daneben wird ein weiterer Schwerpunkt die Gründung des KSS-nahen Vereins durch die Studierendenräte sein. Bis zur Gründung des Vereins mit der Gründungsversammlung werben die KSS-Sprecher bei den StuRä weiterhin um Unterstützung. Ebenso wird die Kampagne für die Landtagswahl im Januar weiter geplant. Hierfür werden Angebote für ein Corporate-Design eingeholt und die Wahlprüfsteine erarbeitet und diskutiert.