11. Newsletter 2021

Liebe Mitstreiter*innen und Interessierte der KSS,

hiermit bekommt ihr den monatlichen Einblick in unsere Themen und aktuelle Arbeit. Über folgende Themen wollen wir euch in der gewohnten Kürze berichten:

  1. TV-Stud – Streik und Aktionen für faire Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen
  2. Landesweites Semesterticket
  3. Corona-Regelungen an den Hochschulen
  4. Interne Organsiation und Struktur der landesweiten Studi-Vertretung
  5. Musterrechtsverordnung
  6. Sitzung des Landessprecher*innenrat
  7. Ausblick

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1. TV-Stud – Streik und Aktionen für faire Beschäftigungsverhältnisse an den Hochschulen

Nach unseren vielen Treffen innerhalb der aktiven TV-Stud-Gruppe, mit der wir in Sachsen gemeinsam für einen studentischen Tarifvertrag kämpfen, kam es diese Woche zu ersten größeren Aktionen im Rahmen dieser Forderung. Im Zuge der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder riefen die Gewerkschaften auch in Sachsen am 16.11. landesweit zu Streiks an den Unikliniken und den Hochschulen auf. Mittelpunkt des Streikgeschehens war Leipzig, wo wir uns als KSS mit den Gewerkschaften und den Beschäftigten solidarisiert haben und natürlich auch unsere eigenen Forderungen für einen TV-Stud unterbringen konnten! Neben dem Soli-Streik für die Beschäftigten der Uniklinik, waren wir auch bei der Online-Streikversammlung und der Vollversammlung der Mittelbauinitiative Leipzig (MULE) dabei, bei der es um die prekären Beschäftigungsverhältnisse des akademischen Mittelbaus ging. Am Nachmittag begleiteten wir noch den Protest gegen Kürzungen an der Uni Leipzig – für den Erhalt der Fächervielfalt.
Nach dem erfolgreichen Streiktag am Dienstag haben wir am Freitag, den 19.11. nochmal nachgelegt und zogen, wieder gemeinsam mit den Gewerkschaften, diesmal allerdings vor den Landtag in Dresden. Mit Bannern und Fahnen machten wir vor der Glasfront des Landtags auf den TV-Stud aufmerksam. Mehr zu den Aktionen in der letzten Woche und unseren Forderungen für einen TV Stud kann in unserer aktuellen News nachgelesen werden.

2. Landesweites Semesterticket

Auch im November haben wir uns weiterhin mit der Möglichkeit eines landesweiten Semestertickets befasst. Wie angekündigt sind wir gerade dabei vor allem Meinungen aus den Studierendenvertretungen und der breiten Studierendenschaft zu sammeln. Neben einem Arbeitskreis zum landesweiten Semesterticket mit den Expert*innen der Studierendenräte haben wir auch über Social Media unter den Studierenden nachgefragt und einige Wortmeldungen zu dem Thema erhalten. Offensichtlich ist es für viele Studierende eine sehr relevante Frage, die reges Interesse weckt. Nach diesen Eindrücken haben wir das ganze Thema im Landessprecher*innenrat diskutiert. Es geht in diesen Diskussionen vor allem um die Fragen, ob wir ein landesweites Ticket einführen wollen und wie das genau aussehen könnte. Mögliche Optionen wären entweder lediglich ein Ticket für den Schienenpersonennahverkehr (vor allem für Regionalzüge) und jeweils zusätzlich verhandelbaren Verbundtickets in den Studienorten (vor allem für Busse und Bahnen) oder direkt mit der Möglichkeit, auch alle Stadtverkehre in Sachsen mit nutzen zu können. Diese Optionen werden vermutlich auch den Preis beeinflussen. Bei einer möglichen Verhandlung müsste allen voran geklärt werden, welche Organsationen genau verhandeln sollen und welche staatlichen Zuschüsse von der Politik erwartbar wären.
Nach den ersten internen Diskussionen versuchen wir nun in einem nächsten Schritt externe Expertise z.B. aus anderen Landesstudierendenvertretungen einzubeziehen und so Erfahrungen mit den Verhandlungen zu gewinnnen. Parallel werden wir auch beginnen mit den relevanten sächsischsen Politiker*innen zu der Option ins Gespräch zu kommen, um im Anschluss die Ergebnisse aus diesen Gesprächen in einer zweiten Runde in der KSS diskutieren und hoffentlich bald zu einer Entscheidung kommen!

3. Corona-Regelungen an den Hochschulen

Mit den dramatisch steigenden Inzidenzen und der Situation in den Krankenhäusern gerade in Sachsen, mussten wir nach unserem Beschluss im September zu den Corona-Regelungen an Hochschulen noch einmal nachsteuern. Mit einem Beschluss des Landessprecher*innenrats haben wir uns dafür ausgesprochen, dass auch an den Hochschulen der Infektionsschutz viel konsequenter umgesetzt werden muss. Somit haben wir uns dafür ausgesprochen, auch eine 2G-Regel an den Hochschulen einzuführen – solange es die pandemische Lage gebietet. Für einen angemessenen Ausgleich haben wir nochmal deutlich gemacht, dass für alle Lehrveranstaltungen digitale Alternativen bereit gestellt werden müssten, damit alle Studierenden selbst die Wahl haben, ob sie an präsenten Veranstaltungen im 2G-Betrieb unter den derzeitigen Voraussetzungen teilnehmen möchten oder nicht. Hierfür ist es uns außerdem wichtig, dass die Nachweise im präsenten Lehrbetrieb flächendeckend kontrolliert werden müssen, was leider bisher in keiner sächsischen Hochschule umgesetzt wird. Auch kostenlose Testmöglichkeiten müssen weiterhin für alle Studierenden an den Hochschulen angeboten werden. Ein erneutes rein digitales Semester gilt es schließlich aus unserer Sicht unbedingt zu vermeiden – jedoch sollte der Gesundheitsschutz oberste Priorität genießen.
Diese Entscheidung haben wir uns aus diverser Gründe nicht leicht gemacht, aber wir halten diese Maßnahme zumindest mit der derzeitigen Corona-Situation für die einzig richtige und verantwortungsvolle Möglichkeit zum Schutz aller. Dementsprechend waren und sind wir die nächsten Tage damit beschäftigt diese Forderung, insbesondere auch im Zuge der erneuten Überarbeitung der Corona-Schutzverordnung, an die Entscheidungsträger*innen heranzutragen.

4. Interne Organsiation und Struktur der landesweiten Studi-Vertretung

Um die KSS für die kommenden Legislaturen intern wieder solide aufzustellen, haben wir uns mit einigen strukturellen und organisatorischen Prozessen innerhalb der Landesstudierendenvertretung beschäftigt und werden dies die nächsten Monate bis zur nächsten Legislatur auch noch fortführen. Dazu gehören z.B. die Einführung eines einheitlichen Corporate Designs mit unserem angestellten Layouter, Gedanken zu einem neuen Webauftritt, interne Abläufe zur besseren Vernetzung der Studierendenschaften, sowie ein nachhaltigeres Finanzsystem.

5. Musterrechtsverordnung

In der sogenannten Akkreditierung werden Studiengänge nach bestimmten Kriterien überprüft und begutachtet, um die Qualität dieser zu sichern. Ein Großteil sowohl der fachlichen, als auch formalen Kriterieren für eine Akkreditierung ist bundesweit in der sogenannten Musterrechtsverordnung, als Teil des Studienakkreditierungsvertrags, festgelegt. Diese Musterrechtsverordnung besteht nun seit 3 Jahren, weswegen sie nun evaluiert werden soll. Dafür werden zunächst die einzelnen Länder angefragt – wir als Landesstudierendenvertretung arbeiten zu diesem wichtigen Dokument natürlich auch Feedback aus, wobei wir hoffen, dass dieses von der Staatsregierung berücksichtigt wird.

6. Sitzung des Landessprecher*innenrates

Am 13.11.2021 tagte auch der Landessprecher*innenrat wieder. Diesmal fand die Sitzung erneut hybrid und in der Hochschule Mittweida statt. Auf der Tagesordnung stand vor allem wieder das landesweite Semesterticket, bei dem wir einige Meinungsbilder zu möglichen Umsetzungsoptionen einholen konnten. Viel Zeit nahm aber auch die Diskussion um den schon erwähnten ergänzenden Beschluss zu unseren Forderungen zum Infektionsschutz an den Hochschulen ein. Außerdem wurden die Punkte der Stellungnahme zur Musterrechtsverordnung Akkreditierung grob beschlossen und es hat sich eine Bewerberin für das Referat Lehramt vorgestellt.
Bei den Berichten aus den Studierendenräten mussten wir schockiert feststellen, wie schlecht es an den Hochschulen in Sachsen momentan um den Infektionsschutz steht – von Gewalt gegenüber 3G-Prüfenden über viel zu wenig Kontrollen bis hin zu unsachgemäß durchgeführten Corona-Schnelltests an den Testzentren der Hochschulen. Im Hinblick auf die Inzidenzzahlen (besonders in Sachsen bei so niedriger Impfquote) sind die Studierendenschaften sehr besorgt über die aktuelle Lage und hoffen, dass die Hochschulen auf unsere Anregungen im erneuten Beschluss eingehen werden!

7. Ausblick

In den letzten Wochen dieses Jahr wird es uns vor allem darum gehen, bei unseren bisherigen Forderungen und Aktionen nochmal Druck zu machen. Dafür möchten wir uns mit einigen (politischen) Entscheidungsträger*innen treffen, um speziell über die Möglichkeiten der politischen Unterstützung eines landesweiten Semestertickets zu sprechen, aber auch unsere Forderungen für die Novellierung des Hochschulfreiheitsgesetzes wieder auf die Tagesordnung zu bringen und voran zu treiben. Natürlich werden wir auch wieder viel in Sachen Corona-Regelungen an den Hochschulen beschäftigt sein und für einen angemessenen Infektionsschutz kämpfen.
Ansonsten stehen noch einige interne Aufgaben vor Jahresende an sowie die nächste Sitzung des Landessprecher*innenrates am 11.12.2021, welche voraussichtlich wieder online stattfinden wird.

News und Pressemitteilungen:

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