Mit Studierenden reden, statt über sie zu reden Frau Ministerin!

Studierendenverbände verschicken offenen Brief an Anja Karliczek während Online-Demo

Seit mindestens einem Monat ist die dramatische finanzielle Situation der Studierenden bekannt. Sie wurde durch zahlreiche Bündnisse und Petitionen, wie Soforthilfe für Studierende [1] auch immer wieder von den Studierendenverbänden aufgezeigt. Nach dieser langen Leidenszeit hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für Studierende ohne BAföG Anspruch bisher nur ein zinsloses Darlehen vorgeschlagen. Völlig unzureichend finden die Initiatoren des Bündnisses Soforthilfe für Studierende. Katrin Lögering, Koordinatorin des Landes-ASten-Treffens NRW, dazu: “Da Frau Karliczek den Ernst der Lage noch immer nicht begriffen zu haben scheint, wenden wir uns mit einem offenen Brief [2] an die Ministerin. Darin zeigen wir all die zahlreichen Notlagen auf, in denen sich Studierende gerade befinden, und fordern Anja Karliczek auf sich mit den Betroffenen auszutauschen.”

Der offene Brief wurde während der bereits zweiten Online-Demonstration der Studierendenverbände verschickt. “Da bereits so lang Untätigkeit von Seiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) bestand und letztendlich nur ein halbgarer Vorschlag herauskam, bei dem Studierende unverschuldet keine andere Möglichkeit bleibt als Schulden anzuhäufen mussten wir handeln. Durch die begrenzte Möglichkeit des Versammlungsrechts dieser Tage haben wir mit Redebeiträgen, Live-Schalten und Social-Media Aktivitäten unsere Demonstrationen in das Digitale verlagert”, erklärt Paul Senf, Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften. Bei der Demonstration waren Oppositionspolitiker*innen wie Jens Brandenburg (FDP) oder Nicole Gohlke (Die Linke), Vertreter*innen zahlreicher Studierendenverbände wie dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und einige Landesstudierendenvertretungen zugeschaltet.

“Wenn Forderungskataloge, Petitionen, Demonstrationen und offene Briefe nicht weiterhelfen, bleibt nur noch der Schluss, dass die Bundesbildungsministerin Studierenden nicht helfen möchte. Sie nimmt mit ihrer Unfähigkeit adäquate Lösungen zu präsentieren in Kauf, dass tausende Studierende ohne selbst schuld daran zu sein ihr Studium abbrechen müssen.” Nicht nur die Studierendenverbände, sondern auch alle 16 Wissenschaftsminister*innen, viele Hochschulen, Gewerkschaften oder das Deutsche Studentenwerk sprechen sich gegen die Vorschläge des BMBF aus und favorisieren andere Lösungen”, fasst Maximilian Frank, Sprecher der Landes-ASten-Konferenz Bayern, die Lage zusammen.

“Verstehen Sie unseren offenen Brief als Angebot und nehmen Sie es endlich an. Eigentlich ist es schon zu spät, aber trotzdem gilt besser spät als nie.” sagt Stephan Buchberger, Koordinator der Landes-ASten-Konferenz Niedersachsen, abschließend in Richtung von Anja Karliczek.

[1] https://studi-soforthilfe-corona.org/
[2] https://studisoforthilfecorona.files.wordpress.com/2020/04/offener-brief-an-das-bmbf.pdf

Die Pressemitteilung gibt es auch als pdf hier.

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