Bild von rosafarbenen Blümchen mit dem Banner "Juni 2022 Monatsrückblick"

Monatsrückblick Juni

Liebe Mitstreiter*innen und Interessierte der KSS,

hiermit erhaltet ihr den monatlichen Rückblick über die aktuelle Arbeit eurer Landesstudierendenvertretung in Sachsen!

Unsere Themen im Juni:

  1. 30 Jahre Hochschulen für angewandte Unterfinanzierung
  2. Novellierung des Hochschulgesetzes in Sachsen
  3. Lobby-Arbeit und Treffen mit MdL Friedel
  4. Sitzung des Landessprecher*innenrates in Freiberg
  5. Vernetzungstreffen und KSSommerfest im Juni
  6. Kritische Begleitung der Amtseinführung der neuen Rektorin der Universität Leipzig
  7. Queerpride in Dresden
  8. EUTOPIA: Internationale Vernetzung mit europäischen Studierenden
  9. Ausblick

Den Monatsrückblick könnt ihr hier abonnieren.
 

1. 30 Jahre Hochschulen für angewandte Unterfinanzierung

In diesem Jahr feiern die fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Sachsen ihr 30 jähriges Bestehen – ein festlicher Anlass für unsere Rektor*innen und vor allem für die beim Jubiläumsfestakt am 10. Juni in Zittau anwesenden Politiker*innen. Für uns Studierende? Eher nicht. Nach 30 Jahren sieht die Bilanz aus studentischer Sicht so schlecht aus, dass wir eher von “30 Jahre Hochschulen für angewandte Unterfinanzierung” sprechen würden. Vor allem in der Lehre, bei uns Studis direkt, kommen die Gelder selten an. Stattdessen eifern unsere HAWs den großen, exzellenten Universitäten hinterher und reden von Promotionsrecht für HAWs als würde es all ihre Probleme lösen.

Um unsere Hochschulen auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen, haben wir die Festveranstaltung mit einem kritischen Redebeitrag und dem Aufhängen von zwei Bannern vor dem Veranstaltungsort bereichert. Mehr zum Thema kann in unserer Pressemitteilung hierzu nachgelesen werden.

 

2. Aktueller Stand zur Novellierung des Hochschulgesetzes in Sachsen

Seit 2020 verspricht uns die Koalition aus CDU, SPD und Grünen eine komplette Novellierung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes (SächsHSFG). Trotz unserer Kampagnen und ständigen Erinnerungen ist bisher neben ein paar kleineren Änderungen nicht viel passiert – das soll sich mutmaßlich nun sehr bald ändern. Nachdem Anfang Juni noch eine coronabedingte Anpassung des SächsHSFG erfolgte, die wir besonders kritisch hinsichtlich des Datenschutzes bei Onlineprüfungen kommentiert haben (siehe unsere gemeinsame Pressemitteilung mit der Jungen GEW), soll nun noch in diesem Sommer der Referent*innenentwurf kommen. Wir sind gespannt und bereiten uns bereits darauf vor, erneut die studentischen Anliegen für ein zukunftsfähiges Gesetz angemessen anbringen zu können. Dafür benötigen wir bald insbesondere viel Support und freuen uns immer über Bündnispartner*innen – schließlich waren wir uns ja bereits mit der Hochschulrektorenkonferenz [sic.] im März einig, dass die Hochschulpolitik sich dringend mehr an den Interessen der Studierenden ausrichten sollte!

 

3. Lobby-Arbeit und Treffen mit MdL Friedel

Zu unserer Arbeit gehört natürlich dazu, auch den Politiker*innen des Landes die studentischen Anliegen zu erläutern und uns für die Umsetzung unserer Projekte stark zu machen. Daher peilen wir auch regelmäßige Treffen wir uns mit den hochschulpolitischen Sprecher*innen der demokratischen Landtagsfraktionen Sachsens an – so auch diesen Monat mit der hochschulpolitischen der SPD Fraktion im Sächsischen Landtag, Sabine Friedel, und Gerald Eisenblätter als Mitarbeiter der Fraktion. Das Topthema war auch hier die anstehene Novellierung des Hochschulgesetzes. Wir konnten vor allem über einige unserer inhaltlichen Forderungen sprechen und diese nochmals bekräftigen. Aber auch die anstehenden Haushaltsverhandlungen, TVStud (die Initiative für einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte) und Verbesserung der Geschlechterinklusivität an Sachsens Hochschulen waren Thema. Wir freuen uns sehr darüber, dass Sabine Friedel sich für unsere studentische Sicht interessiert und uns daher direkt selbst nach einem Treffen angefragt hat. Natürlich haben wir nun auch bei den weiteren hochschulpolitischen Sprecher*innen Termine angefragt. Wir freuen uns auf die baldigen Gespräche mit Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/ Die Grünen) und Anna Gorskih (Die Linke) im September und hoffen natürlich, dass auch mit der CDU-Fraktion und dem hochschulpolitischen Sprecher Oliver Fritzsche ein Gespräch zustande kommen kann.

 

4. Sitzung des Landessprecher*innenrates in Freiberg

Am 25. Juni fand in der TU Bergakademie Freiberg die 06. Sitzung des Landessprecher*innenrates (LSR) der KSS statt. Neben der Entsendung von Eric Scholz vom StuRa der Uni Leipzig in den studentischen Akkreditierungspool und die Vorstellung unseres neuen Mitarbeiters Nico Zech ging es natürlich auch um verschiedene inhaltliche Themen. Unter anderem haben wir die Unterstützung der Petition zur Sicherung und Weiterentwicklung partizipativer Lehrpraxis an Hochschulen und einen offenen Brief gegen die Kürzungspolitik und für mehr Landes- und Bundesmittel und gute Bildung beschlossen. In dem Brief geht es vor allem um eine bessere Finanzierung des Bildungssystems, nicht nur an Hochschulen sondern auch an Schulen.

Neben der inhaltlichen Arbeit, ging es auch darum, dass wir den Turing e.V., einen Verein zur Unterstützung der IT von studentischen Gremien wie der KSS, mit dem Upgrade unsere Webseite und Mailinginfrastruktur beauftragt haben – das heißt in näherer Zukunft könnt ihr euch auf eine neugestaltete Homepage freuen! Ansonsten ging es auch viel um interne Strukturen, unsere mögliche Vereinsgründung und die finanzielle Sicherstellung für unsere HSG Kampagne und eine Klausur der KSS.

Am Ende konnten wir uns auch noch über einen neuen Zuwachs in unseren Reihen freuen – Roman Behrends aus der Universität Leipzig wurde zum neuen Referenten für Ökologie gewählt.

Unsere Sitzungszusammenfassungen findet ihr hier.

 

5. Vernetzungstreffen und KSSommerfest im Juni

Da Vernetzungstreffen in den letzten Jahren aufgrund der Pandemie viel zu kurz kamen, haben wir am 25. Juni ein kleines KSSommerfest nach unserer Sitzung des Landessprecher*innenrates organisiert. Mit einigen Altlasten und zahlreichen Mitgliedern aus den verschiedenen StudierendenRäten aus Sachsen konnten wir bei einem gemütlichen Abend auf der HSZ-Wiese des Campus der TU Dresden mal wieder viel über die hochschulpolitischen Entwicklungen in Sachsen fachsimpeln und künftige Pläne schmieden – insbesondere für die anstehende Gesetzesnovellierung.

Darum ging es auch am nächsten Tag – beim HoPo-Brunch konnten wir sehr produktiv brainstormen, wo wir gemeinsam mit den StuRä die Grundsteine für unsere Kampagne zum neuen Hochschulgesetz legen wollen. Wenn auch ihr euch gern in die Arbeit der KSS zum neuen Gesetz einbringen wollt, findet unser nächstes Treffen online am Freitag, dem 15. Juli 2022, um 15 Uhr statt. Den Link senden wir euch bei Interesse gern zu – dafür reicht eine kurze Mail an uns Sprecher*innen unter sprecherinnen@kss-sachsen.de.

 

6. Kritische Begleitung der Amtseinführung der neuen Rektorin der Universität Leipzig

Am 23. Juni wurde die neue Rektorin der Universität Leipzig – Prof. Dr. Eva Inés Obergfell feierlich in ihr Amt eingeführt. Grund genug für Vertreter*innen der Studierendenschaft vom StuRa der Uni Leipzig, der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) und der Jugendorganisation der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (Junge GEW), ihr gemeinsam zu gratulieren – aber auch mittels einer Banner-Aktion und Pressemitteilung direkt auf Missstände in der sächsischen Hochschullandschaft hinzuweisen.

Schwerpunkte unserer Kritik waren die strukturellen Defizite an den sächsischen Hochschulen. Kurze Befristungszeiträume, ein fehlender Tarifvertrag für studentische Beschäftigte und bedeutende Verschlechterungen der Lehre durch Kürzungspolitik sind nur ein paar Beispiele dafür. Sinnbildlich für die Probleme ist jedoch auch, dass weder Mittelbau noch Studierende wirklich Mitspracherecht in der Hochschullandschaft haben. Zwar ist klar, dass durch die gesetzliche Grundlage die Professor*innen im Senat eine klare Mehrheit bilden – jedoch besteht bei der Berufung des Rektorats als ausführende Instanz die Möglichkeit die beiden größten Gruppen der Hochschule zu beteiligen… leider auch in Leipzig wieder einmal nicht geschehen.

Dennoch freuen wir uns auf den frischen Wind, den die neue Rektorin der ältesten Universität in Sachsen einbringen wird – erwarten jedoch, dass diese Probleme bearbeitet, die Stimmen des Mittelbaus und der Studierenden gestärkt werden und sich Frau Prof. Dr. Obergfell auch landesweit für Lösungen einsetzt.

 

7. Rede Fay Queerpride Dresden

Etwas abseits vom Geschehen der Hochschulpolitik, aber trotzdem zu 100 Prozent im Thema hat unsere Referent*in für Feminismus, Fay, auf dem Queerpride Dresden eine Rede zum Thema Geschlechterinklusivität an Hochschulen gehalten – bzw. wollte halten, leider kam Corona dazwischen und so konnte die Rede nur vorgelesen werden.

Darin kritisiert Fay unter anderem die Binärität der Sanitätsanlagen und in den IT-Systemen der Hochschulen, was zu fehlenden Toiletten für nichtbinäre Studierende und ständigen Misgendering führt.

Auf Basis unseres Grundsatzbeschlusses zu Geschlechterinklusivität werden wir in diesen Themen weiterhin auf die Verantwortlichen Druck ausüben, damit sich endlich etwas ändert und es nicht bei bloßen Solidaritätsbekundungen vonseiten der Hochschulen bleibt!

 

8. EUTOPIA: Internationale Vernetzung mit europäischen Studierenden

Zwischen 28. Juni und 1. Juli war unser Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Mathias Fröck mal wieder für uns außerhalb von Sachsen unterwegs. Als studentischer Vertreter nahm er für die TU Dresden an der EUTOPIA Woche in Brüssel teil. Das EUTOPIA Netzwerk ist ein europäischer Universitätsverbund, der sich zum Ziel gesetzt hat, durch gemeinsame Forschung, pädagogischer Exzellenz, mehr Mobilität von Studierenden und Lehrkräften und gemeinsamer Innovation an lokalen und globalen Herausforderungen zu arbeiten. Dabei bestand für uns die Möglichkeit, die Perspektiven der anderen Studierendenschaften zu erfahren und unseren Blickwinkel auf Lernbedingungen, studentischer Beteiligung bei der Entscheidungsfindung und dem Kennenlernen andererer Formen der studentischen Selbstverwaltung richten zu können. Eine spannende Woche also mit vielen neuen Ideen und Anregungen auch für unsere Arbeit.

 

9. Ausblick

Im Juli wird uns die Novellierung des Hochschulgesetzes besonders auf Trab halten – es gilt schließlich, eine studentische Perspektive zu einem wohl recht langen Gesetzesentwurf zu verfassen und öffentlich zu kommunizieren.

Außerdem wird das Thema Drittstaatler*innen noch einmal besonders wichtig – denn für sie laufen die Fristen der Duldungen Ende August ab. Jetzt ist es an der Zeit, die Politiker*innen aus dem Sommertief zu wecken und noch einmal ganz klar dafür zu werben, dass alle Studierenden die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind eine Perspektive benötigen.

Neben der inhaltlichen Arbeit wird der Juli aber auch von viel organisatorischen und Verwaltungsaufwand beinhalten. Wir wollen uns weiterhin mit den Haushaltsabschlüssen der letzten Jahre beschäftigen und unsere Homepage überarbeiten. Aber natürlich sind auch Pausen besonders wichtig – auch unsere Amtsträger*innen befinden sich in der Prüfungsvorbereitung und dürfen sich im Juli und August auch mal etwas Entspannung in den Semesterferien gönnen.

 

Pressemitteilungen

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