In unserem ersten Newsletter wollen wir zunächst einen kleinen kompakten Jahresrückblick geben, bevor wir in den nächsten Ausgaben jeweils die Arbeit und Inhalte der KSS des vorangegangen Monats zusammenfassen. Außerdem soll es immer auch einen Ausblick auf den nächsten Monat geben. Im Jahresrückblick geht es aber zunächste erstmal um folgende Themen:
1. Corona
2. Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz
3. Klima
4. Transparenz und Sichtbarkeit
5. Ausblick
Corona
Natürlich war auch unsere Arbeit von der weltweiten Corona Pandemie bestimmt. Es ergaben sich massive Auswirkungen auf den Studienalltag und die Studierenden selbst. Wir haben sowohl auf Bundes- als auch Landesebene gemeinsam mit anderen Akteur*innen einiges versucht, um den Studierenden zu helfen und die Politik zu geeigneten Maßnahmen für die Studierenden zu bewegen. Ausführliche Berichte und Informationen bekommt ihr auf unserer neulich erst umstrukturierten und aktualisierten Infowebsite zu Corona, sowie den entsprechenden Unterseiten. Deswegen hier nur ein kurze Zusammenfassung.
Bundesebene
Das bestimmende Thema auf Bundesebene während der Pandemie war der Nebenjobverlust von Studierenden und damit einhergehende existenzielle Notlagen. Bereits zu Beginn der Pandemie haben wir uns sehr gut vernetzen und schnell einbringen können. Mit dem Bündnis Solidarsemester, in das wir eingetreten sind, dem fzs und vor allem auch den anderen Landesstudierendenvertretungen konnten wir viel öffentlichen Druck auf die Politik ausüben. Es gab unzählige Pressemitteilungen, Demonstrationen online und in Präsenz, offene Briefe und Petitonen. Alle mit dem Ziel eine bedarfsgerechte Finanzierung der Studierenden während der Krise zu erreichen. Einen detaillierteren Bericht der öffentlichen Aktionen letztes Jahr findet ihr hier.
Letztendlich müssen wir jedoch konstatieren, dass das BMBF rund um Ministerin Karliczek beratungsresistent blieb und nicht auf die einhelligen Forderungen aller Seiten einging. Bis auf ein paar winzige Verbesserungen blieben die Hilfen völlig unzureichend und es bleibt nur abzuwarten, wie sich das noch auf die Studierenden in Zukunft auswirken wird. Nichtsdestotrotz versuchen wir natürlich weiter dran zu bleiben und wo immer sich die Möglichkeit bietet auf die Unzulänglichkeiten hinzuweisen.
Landesebene
Auf der Landesebene gab es ein paar mehr Erfolge zu verzeichnen. Hier ging es vor allem darum, Nachteile im Studium auszugleichen bzw. für einen verlängerten Anspruch auf bestehende Finanzierungsmöglichkeiten wie das BAföG zu kämpfen.
Zunächst gelang es im Frühjahr an einigen Hochschulen recht umfangreiche Corona Regelungen mit Möglichkeiten auf Nichtanrechnung, die Rückgabe von allen Prüfungsergebnissen, sowie die Aussetzung aller Prüfungsfristen umzusetzen. Diese konnten Dank guter Vernetzung auch an anderen Hochschulen genutzt werden, um ähnliche Regelungen zu erkämpfen. Leider gelang das nicht überall und an einigen Hochschulen galten trotz großem studentischen Engagement keinerlei Ausgleichsregelungen im Sommersemester. Bereits im Sommer wiesen wir darauf hin, dass mögliche Nichtanrechnungen keinen Einfluss auf die bestehende BAföG Problematik haben. Die Landesrektor*innenkonferenz und auch die Landtagsfraktionen reagierten darauf jedoch im Vergleich zu vielen anderen Bundesländern erst sehr spät.
Nichtsdestotrotz wurde am 16.12. im Landtag ein Ergänzung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz zum Ausgleich von coronabedingten Nachteilen im Studium beschlossen. Wir konnten es mit Stellungnahmen, Gesprächen und öffentlichen Druck erreichen, dass die Regelstudienzeit um bis zu 2 Semester erhöht werden kann, alle Fristen für Prüfungen und Studiengebühren ausgesetzt werden und es eine Wahloption zwischen Regelstudienzeiterhöhung und der Nichtanrechnung gibt.
SächsHSFG
2020 war die Novellierung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG) im Koalitionsvertrag versprochen. Doch auch dieses Vorhaben wurde im Angesicht der Pandemie und ihrer Auswirkungen nach hinten verschoben. Bereits im April haben wir im Landessprecher*innenrat (LSR) unseren umfangreichen Forderungskatalog für das neue Gesetz beschlossen, in einer Sondersitzung kurz vor Weihnachten dann noch einmal aktualisiert. Denn Ende des Jahres kam politisch langsam Bewegung in die Sache. Im Dezember fanden erste Gespräche der Koalitionsparteien über Eckpunkte einer Novellierung statt. Zusätzlich zu unseren eigenen Forderungen suchten wir uns Verbündete im Kampf um ein progressives Hochschulgesetz. So konnten wir Mitte Dezember ein gemeinsames Papier von uns, Landesvertretung Akademischer Mittelbau Sachsen (LAMS), Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) veröffentlichten und so nocheinmal gemeinsam Druck aufbauen. Im neuen Jahr wird der Gesetzgebungsprozess in die heiße Phase gehen und wir bleiben natürlich weiter dran. Eine Zusammenfassung unserer wichtigsten Forderungen mit einigen Argumenten gibt es auch auf unserer Website.
Klima
Ein Thema, dem wir uns in der zweiten Hälfte des letzten Jahres versucht haben mehr zu widmen ist das Thema Klima. Zunächst durch eine generelle Veranstaltung zur Information und für inhaltlichen Input. Danach durch Beschluss eines umfassenden Forderungskatalog und damit auch einer ersten inhaltlichen Positionierung in dieser Richtung. Nun gilt es die eingeflossenen Ideen der Studierendenräte an die Entscheidungsträger*innen heranzutragen und sie entsprechend umzusetzen. Außerdem möchten wir uns weitere Gedanken dazu machen wie dieses Themenfeld auch ins neue Gesetz einfließen kann, weswegen dazu bereits ein Workshop geplant war und hoffentlich im nächsten Jahr noch stattfinden wird.
Transparenz und Sichtbarkeit
Trotz des allumfassenden Themas Corona haben wir letztes Jahr versucht viele andere Themen zu bespielen. Mit unterschiedlichen Mitteln wie Veranstaltungen, Aktionen oder Materialien waren wir präsent und haben Anstrengungen unternommen unsere Sichtbarkeit zu erhöhen.
Mit Veranstaltungen zu Klima und Nachhaltigkeit an Hochschulen, Hochschulfinanzierung, studentischen Protest, BAföG oder auch Demokratisierung an den Hochschulen haben wir versucht Bildungsangebote und Diskussionsfreiräume zu schaffen, sowie die Bekanntheit der KSS zu erhöhen. Außerdem wurden viele Materialien, wie Sticker, Beutel oder Flyer verteilt, um auf uns und unsere Arbeit aufmerksam zu machen.
Seit dieser Legislatur wird eine öffentliche Beschlussdatenbank geführt und Sitzungszusammenfassungen des LSR veröffentlicht. So haben wir die Transparenz der KSS erhöht und wollen für Interessierte mehr Einblick in unsere Arbeit gewähren.
Ausblick
Voraussichtlich werden uns 2021 inhaltlich die schon genannten Themen Corona, SächsHSFG und Klima noch sehr beschäftigen. Wir werden versuchen proaktiv unsere Vorstellungen in der Politik einzubringen und für ihre Umsetzung zu kämpfen. Hinzu kommt die anstehende Bundestagswahl mit dem aus studentischer Sicht vermutlich wichtigsten Thema BAföG, wozu sich auch die KSS positionieren wird, um anschließend mit vielen anderen Studierendenvertretungen auf eine Verbesserung hinzuwirken.
Ab April wird es ein neues Amtsträger*innenteam und Sprecher*innen geben. Hierfür suchen wir bereits jetzt neue Leute und sind dankbar über jede*n Interessent*in. Durch eine höchstwahrscheinlich notwendige Briefwahl planen wir derzeit mit einer Vorstellung der Kandidierenden auf der LSR Sitzung Ende Februar.
Die nächste LSR Sitzung wird am 23.01. stattfinden und ansonsten befinden wir uns derzeit schon in Planungen für ein How-to-KSS Workshopwochenende im April oder Mai mit einer großen Vielfalt an unterschiedlichen Workshops und der Möglichkeit unsere Struktur zu verstehen und kennen zu lernen.
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