PM 08/15 – Konferenz Sächsischer Studierendenschaften kritisiert Hinterzimmerpolitik der Hochschulräte

Hösler: “Hochschulräte lassen uns an demokratischen Prinzipien zweifeln!”

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften kritisiert Hinterzimmerpolitik der Hochschulräte
Hösler: „Hochschulräte lassen uns an demokratischen Prinzipien zweifeln!“

Die bekannt gewordene Entscheidung des Hochschulrates der Universität Leipzig, Rektorin Beate Schücking nicht erneut zur anstehenden Rektoratswahl zu normieren, sorgt auch für Unverständnis bei der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS). Dem Senat der Universität Leipzig werden nun durch ein externes Gremium zwei externe Kandidierende zur Wahl des Rektorats aufgezwungen. „Dies zeigt nur erneut, dass Sachsen ein Demokratiedefizit aufweist. Solche einflussreichen Schattengremien gehören abgeschafft!“, fordert Paul Hösler, Sprecher der KSS.

„Die durch die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung eingebrachten Änderungen im SächsHSFG zeigen erneut, dass Freiheit und Demokratie Fremdwörter für die damalige Regierung waren als sie das Hochschulgesetz novellierten“, so Hösler. Der Großteil der Mitglieder des Hochschulrats wird durch das SMWK bestimmt – somit sitzen zu einem großen Teil Externe in diesem Gremium. An der Universität Leipzig ist dies noch unter der ehemaligen Regierung vonstatten gegangen. „Dass Rektorin Schücking durch au s eine streitbare Person ist, steht nicht zur Debatte. Jedoch ist dies eine Diskussion, welche in den universitätsinternen Gremien geführt werden muss. Wir als KSS schätzen ihre klaren Worte zu den Kürzungen des Landes sehr!“, so Hösler weiter.

Nach §86 Abs.1 S.3 Nr.1 SächsHSFG ist es unter anderem Aufgabe der Hochschulräte eine Liste von Vorschlägen für das Amt der Rektor*in im Benehmen mit dem Senat im Erweiterten Senat vorzulegen. „Sollte sich herausstellen, dass der Hochschulrat Rektorin Schücking hier abstraft, da sie sich aktiv in die Kürzungsdebatte einbrachte, wäre dies ein Skandal. Jetzt sind die Mitglieder des Hochschulrates gefordert, ihre Entscheidungen offen zu legen und zu begründen“, so Felix Ramberg, Koordinator der KSS.

„Die KSS hat ein generelles Problem mit Hochschulräten. Diese im Schatten agierende Gremien gehören nicht zum Prinzip der gläsernen Hochschule wie ihn Staatsministerin Stange propagiert. Hochschulräte haben einen enormen Einfluss auf die Geschicke der Hochschulen. Umso unverständlicher ist es für uns, dass dieses Gremium hauptsächlich extern besetzt ist und im Geheimen tagt“, so Hösler und Ramberg abschließend.

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