Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) äußert sich zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Jahre 2017 und 2018. “Von einer Ausfinanzierung der Hochschulen ist der Freistaat weiterhin weit entfernt, begrüßenswert ist jedoch, dass die wenigen Mittel beispielsweise für dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen an den Hochschulen zur Verfügung gestellt werden”, so Felix Ramberg Sprecher der KSS.
Im kommenden Doppelhaushalt des Freistaates soll in den Jahren 2017/2018 jeweils rund 670 Mio. Euro an die 14 staatlichen Hochschulen verteilt werden. “Die Mittel sind in Summe nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Durch die Kürzungsrunden der letzten Jahre fehlt es den Hochschulbibliotheken beispielsweise weiterhin an Mitteln für Neuanschaffungen und Lizenzen”. Ebenfalls verhindern die Mittel nicht den weiterhin hohen Anteil an prekären Beschäftigungsverhältnissen an Hochschulen. “Zur Sicherstellung einer hohen Lehrqualität an allen Hochschulstandorten braucht es einen erheblichen Mittelaufwuchs um auch den Anschaffungsstau bei Geräten und Materialien für eine gute Lehre zu beenden.”
Ebenfalls sieht die KSS die durch den Freistaat zur Verfügung gestellten Mittel zur Exzellenzinitiative kritisch. “Sofern Hamburg als Bundesland der Vereinbarung zur Exzellenzinitiative nicht zustimmt, ist diese verfehlte Initiative ohnehin passé. Daher fordern wir als KSS das die Mittel bereits jetzt den Hochschulen zur Verfügung gestellt werden”, so Ramberg abschließend.